Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
444/2023
Stuttgart,
06/13/2023
DigitalPakt Schule an den Stuttgarter Schulen: Erhöhter Bedarf an Supportverträgen für die pädagogische IT- und Medienumgebung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
21.06.2023
Beschlußantrag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, Rahmenverträge für die
o
Netzwerkbetreuung der päd. Umgebungen der Grundschulen
o
Vor-Ort-Service der päd. Umgebung der Grundschulen
o
Betreuung der päd. Umgebung der weiterführenden Schulen
o
Betreuung der päd. Umgebung der Beruflichen Schulen (Alexander-Fleming-Schule, Gewerbliche Schule für Farbe und Gestaltung, Hedwig-Dohm-Schule, Kerschensteinerschule, Landwirtschaftliche Schule Hohenheim, Louis-Leitz-Schule, Robert-Bosch-Schule)
o
Betreuung der päd. Umgebung der Gewerbl. Schule f. Holztechnik
o
Betreuung der päd. Umgebung der Max-Eyth-Schule
o
Betreuung der päd. Umgebung der Steinbeiß-Schule
o
Betreuung der päd. Umgebung der Werner-Siemens-Schule
mit einer Laufzeit von 4 Jahren auszuschreiben.
2. Die Aufwendungen in Höhe von 9,8 Mio. EUR werden in den Jahren 2023 bis 2027 im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4002110 - Allgemeinbildende Schulen und 4002130 - Berufsbildende Schulen bei Kontengruppe 44310 – Geschäftsaufwendungen wie unter dem Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt gedeckt.
Sollte im Jahr 2023 eine Deckung im THH 400 nicht vollständig möglich sein, erfolgt die Deckung der überplanmäßig benötigten Mittel in Höhe von bis zu 379.000 EUR durch Inanspruchnahme der im THH 900 – Allgemeine Finanzwirtschaft, Amtsbereich 9006120 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kontengruppe 440 – Sonstige ordentliche Aufwendungen veranschlagten Deckungsreserve.
Begründung:
Mit dem DigitalPakt Schule und deren Zusatzvereinbarungen „Corona-Sofortausstattung“ und „Leihgeräte für Lehrkräfte“ erhöht sich die Anzahl der Endgeräte von rund 18.000 Endgeräten (2020) auf rund 43.000 Endgeräte (2022) und zum Ende des DigitalPakts Schule sind rund 57.500 Endgeräte (Hochrechnung 2024) an den Stuttgarter Schulen im Einsatz. Diese Mehrung der Endgeräte fordert von den Schulen und Schulträgern eine ganzheitliche Betrachtung des Betriebs und Supports. Dabei kann ohne ein Bereitstellen der Supportleistungen über die auslaufenden Rahmenverträge im Jahr 2023 kein dauerhafter Betrieb und Support gewährleistet werden.
Aus den voran genannten Gründen ist die Ausschreibung neuer, teilweise ausgeweiteter Supportrahmenverträge im Jahr 2023 in Höhe von 9,52 Mio. EUR mit einer Laufzeit von vier Jahren (2+1+1) erforderlich. (s. Anlage 1)
In den folgenden Jahren werden weiter Rahmenverträge auslaufen, für deren Verlängerung und teilweisen Ausweitung die erforderlichen Mittel zum Doppelhaushalt 2024/2025 angemeldet werden.
Finanzielle Auswirkungen
Die Deckung der Aufwendungen in Höhe von insgesamt 9,52 Mio. EUR in den Jahren 2023 bis 2027 erfolgt im Teilhaushalt 400 – Schulverwaltungsamt, Amtsbereiche 4002110 – Allgemeinbildende Schulen und 4002130 – Berufsbildende Schulen bei Kontengruppe 44310 – Geschäftsaufwendungen.
Sollte im Jahr 2023 eine Deckung im THH 400 nicht vollständig möglich sein, erfolgt die Deckung der überplanmäßig benötigten Mittel in Höhe von bis zu 379.000 EUR durch Inanspruchnahme der im THH 900 – Allgemeine Finanzwirtschaft, Amtsbereich 9006120 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kontengruppe 440 – Sonstige ordentliche Aufwendungen veranschlagten Deckungsreserve.
Die in den Jahren 2024 bis 2027 zusätzlich benötigten Mittel i.H.v. 5.685.000 EUR werden zum Doppelhaushalt 2024/2025 angemeldet.
Die Aufwendungen verteilen sich auf die Jahre 2023 bis 2027 wie nachfolgend dargestellt.
Zusätzlicher Mittelbedarf:
2023
in TEUR
2024
in TEUR
2025
in TEUR
2026
in TEUR
2027
in TEUR
KontenGrp. 44310
Geschäftsaufwendungen
379
1.516
1.516
1.516
1.137
davon Amtsbereich 4002110
Allgemeinbildende Schulen
216
865
865
865
649
davon Amtsbereich 4002130
Berufsbildende Schulen
163
651
651
651
448
Beteiligte Stellen
Die Referate AKR und WFB haben mitgezeichnet.
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
Anlagen
Anlage 1 Aufteilung der Ausschreibungssummen
<Anlagen>
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