Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
77
12
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
10.03.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Maier
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
"Jeglichen Extremismus im Blick behalten - auch den Linksextremismus"
- Antrag Nr. 438/2020 (CDU) vom 16.10.2020
einschließlich der Stellungnahme vom 21.01.2021
Der im Betreff genannte Antrag sowie die Stellungnahme der Verwaltung sind dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Nachdem BM
Dr. Maier
auf die Stellungnahme der Verwaltung hingewiesen hat, wird der Antrag ausführlich von StR
Dr. Reiners
(CDU) begründet.
Nachdem sich anschließend keine Wortmeldungen ergeben, stellt BM Dr. Maier fest:
Der Antrag Nr. 438/2020
ist beantwortet.
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