Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB 8925-01
GRDrs 156/2014
Stuttgart,
03/05/2014


Rechtlich unselbstständige Stiftungen und Fonds der
Landeshauptstadt Stuttgart (Stuttgarter bürgerschaftliche Stiftungen)
- Stiftungsbericht 2012



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussKenntnisnahmeöffentlich26.03.2014

Bericht:


Unter dem Oberbegriff Stuttgarter bürgerschaftliche Stiftungen bestanden zum 31.12.2012 bei der Landeshauptstadt Stuttgart insgesamt 30 rechtlich unselbstständige Stiftungen und 30 Fonds mit einer Bilanzsumme von 75.589.368,29 EUR. Davon entfallen 69.405.752,13 EUR auf Stiftungen und 6.183.616,16 EUR auf Fonds.

Die Stiftungen sind Sondervermögen der Landeshauptstadt Stuttgart, das gesondert ausgewiesen wird. Das Stiftungskapital ist auf Dauer in seinem realen Wert zu erhalten.

Die in den Fonds enthaltenen Mittel sind dagegen zur Verwendung bestimmtes Zweckvermögen. Sie werden als Teil der Allgemeinen Rücklage der Landeshauptstadt Stuttgart geführt.

Die überwiegende Anzahl dieser Stiftungen und Fonds ist durch Nachlässe entstanden. Die einzelnen Verwendungszwecke wurden in der Regel durch die Erblasserinnen und Erblasser testamentarisch festgelegt.

Bei der Gründung der rechtlich unselbstständigen Stiftungen und Fonds gilt als oberstes Ziel für die Stadt die genaue Erfüllung des Stifterwillens. Potenzielle Stifter werden gerne beraten. Dabei wird auch versucht, die sozialen Ziele der Stadt einzubringen und mit den Vorstellungen der Stifter zu verbinden.

Um die Gemeinnützigkeit der Stiftungen zu erhalten, sind die Stiftungserträge spätestens im darauf folgenden Jahr zu verwenden (Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung). Diese Frist wurde, auf Grund der Änderung der Abgabenordnung, ab dem Jahr 2014 um ein weiteres Jahr verlängert. Im Rahmen des Stiftungscontrollings der Stadtkämmerei werden die Fachämter unter anderem regelmäßig auf diesen Grundsatz hingewiesen.

Im Jahr 2012 wurden Stiftungsgaben von rund 1,73 Mio. EUR gewährt. Dabei handelt es sich überwiegend um Einzelgaben sowie die Förderung von kleineren Projekten, die Finanzierung von Freizeitaktivitäten und Veranstaltungen, die Übernahme der Kosten für die Betreuung, die Unterstützung von Therapiemaßnahmen u. a.

Eine der größten Stiftungen, deren Erträge für Einzelgaben verwendet werden, sind die Vereinigten mildtätigen Stiftungen (Gesamtvermögen rund 28,7 Mio. EUR), die auf die im Jahr 1541 durch Herzog Ulrich von Württemberg errichtete Bürgerliche Stiftung Bad Cannstatt zurückgehen. Der Verwendungszweck lautet seit 1968: Der Ertrag ist an würdige und bedürftige Bürger (Einwohner) Stuttgarts in Form von Einzelgaben zu verteilen. Im Jahr 2012 wurden Einzelgaben von rund 478.000 EUR (ohne Darlehen) gewährt.

Für die Verwendung der Stiftungsmittel der Vereinigten mildtätigen Stiftungen wurden im Jahr 2005 vom Sozialamt, in Zusammenarbeit mit dem Rechnungsprüfungsamt und der Stadtkämmerei, neue Vergabegrundsätze bei der Antragsbearbeitung entwickelt. Diese wurden im Jahr 2011 vom Sozialamt überarbeitet und gelten seit 2012.

Seit der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik werden die investiven Zu­wendungen aus Stiftungsmitteln ebenfalls über den Ergebnishaushalt abgebildet. Ab dem Jahr 2014 werden diese über PSP-Elemente im Finanzhaushalt abgewickelt.

Im investiven Bereich ist die Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung die finanziell bedeutsamste Stiftung (ursprünglich rund 56,2 Mio. EUR). Diese wurde im Jahr 1994 aus den Erbschaften der beiden Brüder (und Stuttgarter Unternehmer) Rudolf Schmid und Hermann Schmid errichtet. Hauptzweck der Stiftung ist der Bau von Altenheimen. Mit den Mitteln der Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung wurden eine Seniorenwohnanlage, ein Kinderhaus sowie zwei Generationenhäuser mit wegweisenden neuen Konzepten erbaut, weshalb sich das Stiftungsvermögen zwischenzeitlich deutlich verringert hat.

Für investive Zwecke wurden im Jahr 2012 insgesamt rund 740.000 EUR ausgegeben. Davon entfallen auf die Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung rund 200.000 EUR, auf den Hilde und Eugen Krempel-Fonds rund 510.000 EUR sowie rund 30.000 Euro auf Investitionen im kulturellen Bereich durch die G-Stiftung.

Als Anlage ist für jede Stiftung und jeden Fonds eine Übersicht beigefügt. Daraus sind Angaben zu den jeweiligen Stiftern, zum Verwendungszweck, zur Errichtung der Stiftung bzw. des Fonds sowie über das Vermögen zum 31.12.2012 und die satzungsmäßigen Ausgaben im Jahr 2012 ersichtlich.

Seit dem letzten Stiftungsbericht im Jahr 2010 (GRDrs 815/2010) sind die folgenden Stiftungen und Fonds neu entstanden:

Auf Grund vermehrter Personalwechsel bei der Stadtkämmerei wurde in den Jahren 2010 und 2011 nicht über die Stiftungen und Fonds berichtet. Es ist jedoch geplant dem Gemeinderat zukünftig jährlich im Anschluss an den Rechnungsabschluss zu berichten.

Beteiligte Stellen








Michael Föll
Erster Bürgermeister




Stiftungsbericht (Stand 31.12.2012)

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