Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 18. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in Systembauweise
Grundsatzbeschluss
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2 Württembergische Staatstheater Stuttgart
Mehrbedarf 2013
Übernahme Mehrkosten Sanierungsmaßnahmen
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2 a Finanzierungsvereinbarung zum Neubau der John-Cranko-Schule und Errichtung einer rechtlich unselbständigen "Stiftung zur Förderung der John-Cranko-Schule der Württembergischen Staatstheater Stuttgart"
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3 Mietkostenzuschuss für das Europazentrum Baden-Württemberg ("Europahaus Stuttgart") und institutioneller Zuschuss für EUROPE DIRECT RELAIS
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4 Areal an der Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte
Projektbeschluss
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5 Abschluss eines Beherrschungsvertrags zwischen der Stuttgart Marketing GmbH und der LHS
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6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

7 Evaluation der Zentralisierung des Immobilienmanagements beim Amts für Liegenschaften und Wohnen - Abschlussbericht
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8 Bürgerbeteiligungsportal – Weiterer Ausbau
- abgesetzt -

9 Bürgerversammlungen im Jahr 2014
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10 Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2014
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11 Schulwoche im Waldheim
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12 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

12 a Zukunft der Weißenhofsiedlung
Antrag Nr. 987/2013 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 9.12.2013

12 b Immobilien der Berufsfeuerwehr
Wo bleibt das Konzept?
Antrag Nr. 996/2013 der Gemeinderatsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.12.2013

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

13 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2014
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)

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