Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
185
14
Verhandlung
Drucksache:
275/2021
GZ:
T
Sitzungstermin:
16.06.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Vollanschluss Nord-Süd-Straße / Breitwiesenstraße mit Anpassung Knoten Breitwiesen-/Handwerkstraße
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 15.06.2021, öffentlich, Nr. 170
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung (2 Gegenstimmen)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.05.2021, GRDrs 275/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Fortschreibung der Gesamtkosten für den Ausbau des Knotenpunkts Nord-Süd-Straße/Breitwiesenstraße mit den Anpassungen an den benachbarten Knotenpunkten (ohne Erneuerung der Fahrbahn in diesem Bereich) von 1.854.000 EUR (einschließlich Eigenleistungen von 104.000 EUR) um 692.107 EUR auf 2.546.107 EUR (einschließlich Eigenleistungen von 127.107 EUR) wird zugestimmt.
2. Der überplanmäßigen Mittelbewilligung von 692.107 EUR im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, beim Projekt 7.661059 - Vollanschluss Nord-Süd-Straße/
Breitwiesenstraße, Ausz.Gr.7872 - Tiefbaumaßnahmen im Jahr 2020 wird zugestimmt.
3. Die Deckung erfolgt im Jahr 2020 aus dem Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, beim Projekt 7.661035 - U12 Mailänder Platz / Milchhof, städtische Begleitmaßnahmen, Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen zu einem Anteil von 626.495 EUR und beim Projekt 7.661050 - Tempo 40 an Steigungsstrecken, Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen zu einem Anteil von 65.612 EUR.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt
.
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