Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs 325/2010
Stuttgart,
05/05/2010



TREFFPUNKT Rotebühlplatz
Gewährung städtischer Zuwendungen 2010



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Kultur und Medien
Verwaltungsausschuss		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		18.05.2010
16.06.2010



Beschlußantrag:
  1. Die Volkshochschule Stuttgart e. V. (vhs Stuttgart) erhält für die Koordination und Durchführung des Veranstaltungsbetriebs 2010 im TREFFPUNKT Rotebühlplatz eine städtische Zuwendung in Höhe von 286.970 Euro.
  3. Die Haushaltsmittel stehen haushaltsrechtlich bei Sachkonto 43180000, Kontierung 417WIFO12 zur Verfügung.
  5. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Ersatz für Personalkosten an die vhs Stuttgart zu leisten. Grundlage für diesen Ersatz an Personalkosten ist der durch den Gemeinderat erwirkte Beschluss (GRDrs 863/2005), demzufolge die vhs Stuttgart die Stellen derjenigen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die während eines befristeten Zeitraums aus dem Arbeitsverhältnis mit der Stadt ausscheiden oder Elternzeit nehmen, selbst besetzen kann. Die der vhs Stuttgart dadurch entstehenden Kosten werden ihr ersetzt. Die Höhe dieses Zuschusses ist variabel und wird jedes Jahr neu erhoben.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Mit Grundsatzbeschluss vom 26.10.2005 (GRDrs 863/2005) wurde die Koordination, Betreuung und Durchführung von Veranstaltungen im TREFFPUNKT Rotebühlplatz der Volkshochschule Stuttgart e. V. auf fünf Jahre übertragen. Sie erhält hierfür eine jährliche städtische Zuwendung. Mit dem 31.01.2011 endet der Kulturauftrag an die vhs Stuttgart. Im Verlauf des Jahres 2010 wird die Kulturverwaltung klären, wie weiter verfahren werden soll.


Für die städtischen Mitarbeiter des TREFFPUNKTS Rotebühlplatz, die im Wege der Zuweisung zur vhs gewechselt waren und in der Zwischenzeit aus dem Arbeitsverhältnis mit der Stadt ausgeschieden sind bzw. sich in Elternzeit befinden, erhält die Volkshochschule Stuttgart e. V. im Jahr 2009 zur befristeten Wiederbesetzung dieser Stellen einen finanziellen Ausgleich. Für das Jahr 2009 belief sich dieser auf 147.980 Euro. Diese Summe ist Berechnungsgrundlage auch für den Personalkostenersatz im Jahr 2010. Die endgültige Abrechnung erfolgt Ende 2010, da sich aufgrund unerwarteter personeller Fluktuation die Summe verändern kann.


Finanzielle Auswirkungen

Die Volkshochschule Stuttgart e. V. erhielt für das Haushaltsjahr 2009:

a.)Betriebs- und Veranstaltungsmittel:
312.600 Euro
b.)Personalkosten:
147.980 Euro
Von den insgesamt 8,32 zugewiesenen Stellen muss nach Rechungsabschluss 2009 Kostenersatz für 377,64 % (3,7 Stellen inkl. Auszubildendem), die durch die vhs Stuttgart befristet besetzt wurden, geleistet werden. Diese Mittel wurden durch Umsetzung aus der Finanzposition 1.3430.4000. (Personal, Beschäftigte, Vergütungen/Aktivposten) bei der Finanzposition 1.3430.7000.000 - vhs für Veranstaltungsmanagement - überplanmäßig bereitgestellt und an die Einrichtung ausgezahlt.
Betriebs- und Veranstaltungskostenzuwendung, die direkt an die vhs Stuttgart fließen, somit:
460.580 Euro
c) Die Kosten für die zugewiesenen Mitarbeiter/innen, die auch für den TREFFPUNKT Rotebühlplatz tätig sind, betrugen im Jahr 2009 rund 300.000 Euro.


Die Volkshochschule Stuttgart e. V. erhält für das Haushaltsjahr 2010:

a.)Betriebs- und Veranstaltungsmittel:
Der Förderbetrag für 2010 kommt zustande durch eine 5%ige Kürzung des Haushaltsansatzes von 2009 plus einer Minderung von 10.000 Euro für das Solo Tanz Theater-Festival.
286.970 Euro
b.)Personalkosten:
130.410 Euro
Von den insgesamt 8,32 zugewiesenen Stellen muss nach heutigem Kenntnisstand (April 2010) voraussichtlich Kostenersatz für 359,67 % (3,5 Stellen inkl. Auszubildendem), die durch die vhs Stuttgart befristet besetzt wurden, geleistet werden. Diese Mittel werden durch Umsetzung aus der Kostenstelle 41 90 6060, Sachkonto 40 12 000 (Personal, Beschäftigte, Vergütungen/Aktivposten) beim Sachkonto 43180000, Kostenstelle 417WIFO012 - vhs für Veranstaltungskosten - überplanmäßig bereitgestellt. Eine endgültige Abrechnung erfolgt Ende 2010.
Betriebs- und Veranstaltungskostenzuwendung, die direkt an die vhs Stuttgart fließen, somit:
417.380 Euro
c) Die Kosten für die zugewiesenen Mitarbeiter/innen, die auch für den TREFFPUNKT Rotebühlplatz tätig sind, werden im Jahr 2010 voraussichtlich 315.000 Euro betragen.




Beteiligte Stellen

keine

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Dr. Susanne Eisenmann

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Finanzübersicht 2009 und Ist-Erwartung 2010



Ausführliche Begründung:


Städtische Zuwendung an die Volkshochschule Stuttgart e. V. zum Veranstaltungsbetrieb 2009 und 2010

Veranstaltungen 2009 – Rückblick

2009 fanden im RotebühlTheater insgesamt 11 neue Produktionen und 9 Wiederaufnahmen statt. Über die Förderung der Stadt Stuttgart hinaus wurden die Projekte durch LAFT, LBBW-Stiftung, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst BW, Fonds Darstellende Künste, HypoReal Estate Bank und Berthold Leibinger Stiftung gefördert.
Zwei Highlights 2009 sollen hier besonders hervorgehoben werden: die Stuttgarter TanzNacht im Frühjahr 2009 und die Tanz-Veranstaltung „stadt.körper – Ein Parcours im urbanen Raum“ von C. Chu und R. Atzlinger im Herbst 2009.

Im Zeitraum des Jubiläums der vhs Stuttgart „90 jahre zukunft bilden“ fand am 10.10.2009 der RotebühlTag statt, an dem alle Institutionen des TREFFPUNKTS Rotebühlplatz ihre Türen öffneten.

Weitere große Veranstaltungen wie die stuttgartnacht am 17.10.2009, der Tag der Kulturen am 08.11.2009, der World Usability Day in Kooperation mit der Hochschule der Medien, den Hochschulen Heilbronn und Esslingen, der Fraunhofer IAO sowie der German Usability Professionals Association (UPA) und die Preisträgergala des Internationalen Solo-Tanz-Theater Festivals runden das Programm ab.

In die Diskussion über ein neues Kommunales Kino war ab dem Sommer 2009 auch der Kulturauftrag bezogen auf die Freie Theater- und Tanzszene einbezogen worden, denn man verfolgte die Idee eines Kulturzentrums Film und Freies Theater/Tanz in den Räumen des ehemaligen Ambo-Kinos. Die Planungen für das Jahr 2010 für die Freie Theater- und Tanzszene waren für die vhs Stuttgart nur noch bis in das Frühjahr hinein möglich. Die Haushaltsberatungen für 2010 schließlich führten zu dem Beschluss des Gemeinderates, die Planungen für das neue Kulturzentrum einzustellen, womit der Kulturauftrag in seiner Gänze bis Januar 2011 bei der vhs Stuttgart verbleibt.


Veranstaltungen 2010 – Planungen

Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und einbrechender Einnahmen beschloss der Gemeinderat im Herbst 2009 ein Haushaltsicherungskonzept. Die anschließenden Haushaltsberatungen des Gemeinderates trugen diesem Konzept Rechung, und es wurden Kürzungen in allen Bereichen der kulturellen Förderung beschlossen. Mit dem Haushaltsjahr 2010 stehen der vhs Stuttgart zur Durchführung des Kulturauftrages ein um 5 % gekürzter Betrag zuzüglich einer weiteren Kürzung des Budgets für das Solo-Tanz-Festival um 10.000 Euro, insgesamt also 286.970 Euro (8,2 % weniger als 2009) zur Verfügung.
Vor diesem Hintergrund war es notwendig, und der Beirat folgte dem Vorschlag der vhs Stuttgart, verschiedene Maßnahmen in die Wege zu leiten, um den Haushaltsplan für 2010 zu verabschieden. Zu den Maßnahmen gehören:


Durch diese Maßnahmen ist ein nachvollziehbarer und ausgeglichener Haushaltsplan möglich geworden.

Personalausstattung

Mit dem Grundsatzbeschluss (GRDrs 863/2005) wurden für die Durchführung des Kulturauftrages der vhs Stuttgart 8,32 Stellen zugeordnet. Von Seiten der vhs Stuttgart wurde wiederholt dargelegt, dass sie aus eigenem Personal zur Ausführung des Kulturauftrages 2,85 Personalstellen zuführen muss, was den Haushalt der vhs Stuttgart in Höhe von 120. 000 Euro belastet.
Diese geltend gemachte Personalzuführung für den Kulturauftrag durch die vhs Stuttgart sieht die Kulturverwaltung kritisch. Deshalb läuft zurzeit eine Abfrage des Kulturamtes nach den tatsächlichen Personalerfordernissen. Von der vhs Stuttgart wird eine Personalstellenbeschreibung eingefordert, die darstellt, welches Personal mit welcher Aufgabenzuordnung im Rahmen des Kulturauftrages tätig ist.






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Anlage 2 GRDrs 325-2010.pdf