Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 15. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 „Jugend, Kultur, Religion, Demokratie“
Politische Bildung mit Jugendlichen an multikulturell zusammengesetzten Schulen – Projektverlängerung
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2 Resolution des Stuttgarter Gemeinderats zur Entwicklung von Bundes-Integrationskursen
4 Instandsetzung Königstraße - Abschnitt zwischen Kronprinzstraße und Tübinger Straße (Querspange)
Baubeschluss
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5 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart SES
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 01.Januar 2011
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6 Entgelte bei privater Benutzung des öffentlichen Straßenraumes
(§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 5 WG) - Entgelttatbestand Ziffer 1.8
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7 Aussichtsturm im Höhenpark Killesberg
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8 Übertragung der Zuständigkeit für die Industriegleise auf die Hafen Stuttgart GmbH (HSG)
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9 JobCenter Stuttgart
Optionsantrag
Übergangsregelungen für 2011
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10 Hauptversammlung der Landesbank Baden-Württemberg
Vertretung der Landeshauptstadt
Geschäftsordnung
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11 Bürgerversammlungen im Jahr 2011
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11 a Bürgerhaus Möhringen
Kostenfeststellung
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12 Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2012
13 Haushaltskonsolidierung 2010/2011
2. Zwischenbericht zur Zentralisierung des Beschaffungswesens
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14 Haushaltssicherungskonzept 2009 - Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Zentralisierung von IT-Leistungen
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15 Feuerwehrbedarfsplan für die Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -
16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
17 Erweiterungsbau Ferdinand-Porsche-Gymnasium
Baubeschlus
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18 Aktuelle Entwicklung der Schülerbeförderung
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19 Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Chören, Musik- und Karnevalvereinen in Stuttgart
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20 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der vhs Stuttgart
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21 Neubesetzung Fachjury Innovationsfonds Literatur
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22 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Bereich Musik für das Jahr 2011
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23 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Bereich Literatur für das Jahr 2011
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24 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
25 Bürgerhaushalt für Stuttgart
Antrag Nr. 320/2010 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 28.10.2010
26 Grundsteuererhöhung zurücknehmen!
Antrag Nr. 358/2010 der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 25.11.2010
26 a Stadtwerke für Stuttgart - EnBW an die Börse?
Ist das Gutachten von Horvath & Partners noch aktuell?
Antrag Nr. 374/2010 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 9.12.2010
27 Wiederbesetzungssperre
Antrag Nr. 365/2010 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 29.11.2010
Antrag Nr. 354/2010 der Gemeinderatsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Freie Wähler, SÖS und LINKE vom 22.11.2010
Anfrage Nr. 330/2010 der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion vom 5.11.2010
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