Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
355
12
Verhandlung
Drucksache:
663/2021
GZ:
GZ 1414-00
Sitzungstermin:
22.09.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Maier
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
pö
Betreff:
Honorar- und Planungskosten für ein neues Sirenennetz in Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 28.07.2021, öffentlich, Nr. 319
Ergebnis: Zurückstellung
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 08.09.2021, GRDrs 663/2021. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Angesichts der Flutkatastrophe im Ahrtal weist StR
Körner
(SPD) darauf hin, dass es in Stuttgart ebenfalls kein Sirenensystem gebe. Da es sich um eine haushaltsrelevante Vorlage handle, wünsche er eine fachliche Darstellung, warum ein solches Sirenennetz benötigt werde und welche Kosten damit verbunden seien.
BM
Dr. Maier
erklärt, die aktuellen Warnsysteme der Stadt seien mobil und funktionierten im Wesentlichen über das Handynetz und Radioeinspielungen. Die Handywarnungen seien nur dann wirksam, wenn man ein Handy besitze, dieses eingeschaltet sei und auch nachts auf dem Nachttisch liege. Insofern sei dieses Warnsystem nachts nicht hilfreich. Wenn Mobilfunkmasten ausfielen, funktioniere dieses System ebenfalls nicht. Sirenen seien nach wie vor das wirksamste Mittel, um alle Menschen zu erreichen. Aus seiner Sicht gebe es keine Alternative zu dieser Warnmöglichkeit, über die auch (mehrsprachige) Sprachnachrichten ausgesendet werden könnten. Nur so erreiche man flächendeckend die komplette Bevölkerung. Der Bürgermeister geht von Kosten bis zu 2 Mio. Euro aus, wenn das gesamte Stadtgebiet mit Sirenenanlagen ausgestattet werde. Gleichzeitig habe der Bund ein Förderprogramm angekündigt, für das bundesweit 88 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Dafür müsse allerdings bis Ende 2022 umgesetzt sein. Es sei zu hoffen, dass der Förderzeitraum verlängert und weitere Mittel eingestellt werden. Eine Sirene, die rund 15.000 Euro koste, werde dann mit ca. 10.000 Euro gefördert.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben stellt BM
Dr. Maier
fest:
Der Verwaltungsausschuss hat von dem Bericht
Kenntnis genommen.
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