Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1344/2017
Stuttgart,
11/14/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
20.11.2017
Stadtteilzentren Konkret- Investitionsfonds einrichten
Beantwortung / Stellungnahme
Mit der Vorstellung der Konzeption „Stadtteilzentren Konkret-Handlungskonzepte für lebendige Stadtteilzentren“ mit GRDrs 518/2017 wurde dargelegt wie die Verwaltung die Umsetzung der Empfehlungen durch Starterprojekte voranbringen möchte. Die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 250.000 EUR wurden durch GRDrs 572/Anlage 5 für den kommenden Doppelhaushalt beantragt.
Damit könnte mit der Umsetzung der ortsspezifischen Konzepte im kommenden Doppelhaushalt begonnen und diese evaluiert werden.
Die konkreten Maßnahmen und Planungen in den Stadtteilen müssen jeweils mit den Bezirksbeiräten und dem Gemeinderat festgelegt werden.
Für Untertürkheim werden für die Umsetzung der Ergebnisse, die in enger Zusammenarbeit mit den Bürgern im Masterplan erarbeitet wurden, Mittel im Doppelhaushalt 2018/2019 (Grüne Liste, S. 31) bereitgestellt.
Für das Stadtteilzentrum Vaihingen wurde erfolgreich ein Antrag auf Aufnahme in das Sanierungsprogramm des Landes Baden-Württemberg gestellt, so dass die Umsetzung des Handlungskonzeptes im Rahmen des kommenden Stadterneuerungsprozesses erfolgt.
Die Verwaltung schlägt daher vor, die Entscheidung über die Einrichtung eines eigenen Investitionsfonds zur Realisierung von Schlüsselmaßnahmen zurückzustellen, bis Erfahrungen aus der Starterphase in 2018/2019 vorliegen. Danach kann auch eine Aussage zu einem etwaigen Stellenbedarf getroffen werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
308/2017, CDU-Gemeinderatsfraktion,488/2017, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN,532/2017, SPD-Gemeinderatsfaktion, 720/2017, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion,780/2017, AfD-Gemeindratsfraktion
Peter Pätzold
Bürgermeister
<Anlagen>