Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB 7831-10.24
GRDrs
1159/2013
Stuttgart,
11/05/2013
Haushalt
2014/15
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
11.11.2013
Einsparungen bei Stuttgart 21
Beantwortung / Stellungnahme
IV. Buchst. a) Ziff. 1
Der Gemeinderat hat mit großer Mehrheit zum Ausdruck gebracht, dass er das Projekt Stuttgart 21 verwirklichen möchte. Auf dieser Grundlage hat sich die Stadt vertraglich verpflichtet, einen bestimmten Teil der Projektkosten zu tragen. Dem beantragten Rückzug aus dem Projekt Stuttgart 21 kann daher nicht entsprochen werden.
IV. Buchst. a) Ziff. 2a und b
2. a.
Die städtische Öffentlichkeitsarbeit S21 hat die städtebauliche Chance im Fokus, die sich durch das Bahnprojekt S21 ergibt und nicht die Werbung für das Projekt S21. So betreibt die Stadt seit März 2009 im Rathausfoyer eine Ausstellung, die über die städtebauliche Chance auf den frei werdenden Bahnflächen und deren mögliche Nachnutzung informieren will. Hierzu ist ein begehbares Luftbild erstellt worden, das diesen Bereich aus der Vogelperspektive zeigt.
Die Abteilung Kommunikation beabsichtigt auch in Zukunft über die städtebauliche
Chance für die Landeshauptstadt zu informieren, die sich durch die frei werdenden Bahnflächen bietet.
2. b.
Auch der Showroom Rosenstein hat die städtebauliche Entwicklung im Fokus. Da das Gebäude im städtischen Eigentum ist, werden die Miet- und Mietnebenkosten (27.624 €) als interne Leistungsverrechnung mit dem Amt für Liegenschaften und Wohnen (23) verrechnet.
Fritz Kuhn
Vorliegende Anträge/Anfragen
809/2013 (IV a) SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft
<Anlagen>