Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1281/2017
Stuttgart,
11/03/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
10.11.2017
Stadt an Bach und Fluss
Beantwortung / Stellungnahme
Im Stadtgebiet von Stuttgart liegen rund 150 km Gewässer zweiter Ordnung, für die die Stadt unterhaltungspflichtig ist. Etwas mehr als 22 km davon sind verdolt. Entsprechend den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie und den Bewirtschaftungsgrundsätzen des Wasserhaushaltsgesetzes und des Wassergesetzes Baden-Württemberg ist der gute chemische und ökologische Zustand zu erhalten oder sind Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, einen guten chemischen und ökologischen Zustand herbei zu führen. Dazu gehört auch die Offenlegung und Renaturierung bislang verdolter und verbauter Bachabschnitte. In den bebauten Ortslagen weisen die Stuttgarter Gewässer nahezu durchgängig noch strukturelle Defizite auf. Insbesondere in thermisch belasteten Siedlungslagen führen offene, naturnah gestaltete Gewässer zu deutlichen Verbesserungen der klimatischen und ökologischen Situation und erhöhen die Lebensqualität der Anwohner.
In den vergangenen Jahren konnten 21 km Fließgewässer renaturiert werden (der Unterhaltungsaufwand ist in GRDrs 679/2016 dargestellt). Ein regelmäßiger Arbeitskreis beim Amt für Umweltschutz unter Beteiligung aller betroffenen Ämter prüft fortlaufend, in welchen Bereichen welche Fließgewässerabschnitte offengelegt, umgestaltet und renaturiert werden könnten. Es zeigt sich, dass die planerisch wie genehmigungsrechtlich mit geringerem Aufwand umzusetzenden Maßnahmen nunmehr größtenteils abgeschlossen, in Planung oder Umsetzung sind.
Die darüber hinaus gehenden erforderlichen Anstrengungen zur Umsetzung der gesetzlichen Bewirtschaftungsanforderungen sind aufgrund der schwierigen planerischen Rahmenbedingungen bis hin zum Erwerb von Grundbesitz aufgrund der Vielzahl prioritärer Maßnahmen im kommenden Doppelhaushalt nicht realisierungsfähig.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
621/2017 Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PLUS
Peter Pätzold
Bürgermeister
<Anlagen>