· 403/2021 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
· 511/2021 CDU
· 519/2021, Zeile 3 CDU
· 665/2021 SPD
· 853/2021, 1.a Die FrAKTION
· 889/2021, 1.c-f Die FrAKTION
· 1037/2021 FDP
· 1228/2021 Freie Wähler
· JHA 27.09.2021

werden wie folgt beantwortet.

Mit der GRDrs 100/2021 hat die Fachverwaltung
· die grundsätzlichen Entwicklungsperspektiven für neue Stadtteilhäuser und PLUS-Standorte aufgezeigt und
· die Mittelbedarfe für 2 neue Stadtteilhäuser und 1 PLUS-Standort dargestellt.

Aktuell gibt es neue Erkenntnisse zu den Vorhaben Stadtteilhaus Hackstraße und Begegnungsstätte PLUS Böckinger Straße:
Nach neusten Informationen des Bauträgers SWSG und des Amtes für Stadtplanung und Wohnen werden sich die beiden neuen Standorte, das Stadtteilhaus Hackstraße im Bezirk Ost (Fertigstellung in 2024) und die Begegnungsstätte PLUS Böckinger Straße im Bezirk Zuffenhausen (Fertigstellung voraussichtlich zwischen 2025-2027), verzögern.


Anträge der Fraktionen

Die Stuttgarter Gemeinderatsfraktionen haben folgende Haushaltsanträge zum Vorschlag der Fachverwaltung gestellt.

1. Mittelbedarf für neue Stadtteilhäuser

GRDrs 100/2021 – Stadtteilhaus Stöckach ursprünglicher Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
Stadtteilhaus Stöckach, Hackstraße (Bezirk Ost)		Aufnahme in Stadtteilhaus-Förderung: Betriebskosten	0	338.000	338.000
		Aufnahme in Stadtteilhaus-Förderung: Investitionskosten	62.500	62.500	0
Summe			62.500	400.500	338.000
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
CDU	511/2021	Aufnahme in Stadtteilhaus-Förderung: Betriebskosten und Investitionskosten	63.000	401.000	338.000
SPD	665/2021	Siehe oben	63.000	63.000	338.000
Die FrAKTION	889/2021, 1.c* und 1.d	Siehe oben	63.000	401.000	338.000

*Der Förderbetrag aus 1.c. ist im Gesamtbetrag von 1.d. des Antrags bereits enthalten.

Nach aktuellen Informationen des Bauträgers SWSG und des Amtes für Stadtplanung und Wohnen verzögert sich die Fertigstellung des Stadtteilhauses im Stöckach bis ins Jahr 2024. Für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 sind daher keine Betriebskosten und keine Investitionskosten notwendig.

GRDrs 100/2021 –Stadtteilhaus Hallschlag Vorschlag der Fachverwaltung
Träger / Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
AWO Stuttgart / Stadtteil- und Familienzentrum Hallschlag und Begegnungsstätte für Ältere Hallschlag		Aufnahme in Stadtteilhaus-Förderung	66.000	66.000	66.000
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
CDU	511/2021	Aufnahme in Stadtteilhaus-Förderung	66.000	66.000	66.000
SPD	665/2021	Siehe oben	66.000	66.000	66.000
Die FrAKTION	889/2021, 1.f	Siehe oben	66.000	66.000	66.000
FDP	1037/2021	Siehe oben	66.000	66.000	66.000

2. Mittelbedarf für neuen PLUS-Standort

GRDrs 100/2021 – Begegnungsstätte PLUS Böckingerstraße ursprünglicher Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
Begegnungsstätte PLUS Böckinger Straße (Bezirk Zuffenhausen)		Aufnahme in PLUS-Förderung: Betriebskosten	0	180.000	180.000
		Aufnahme in PLUS-Förderung: Investitionskosten	40.000	40.000	0
Summe			40.000	220.000	180.000
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
CDU	511/2021	Aufnahme in PLUS-Förderung: Betriebskosten und Investitionskosten	40.000	220.000	220.000
Die FrAKTION	889/2021, 1.c* und 1.e	Siehe oben	40.000	220.000	180.000

*Der Förderbetrag aus 1.c. ist im Gesamtbetrag von 1.e. des Antrags bereits enthalten.

Nach aktuellen Informationen des Bauträgers SWSG und des Amtes für Stadtplanung und Wohnen verzögert sich die Fertigstellung der Begegnungsstätte PLUS Böckinger Straße in Zuffenhausen bis voraussichtlich 2025-2027. Für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 sind daher keine Betriebskosten und keine Investitionskosten notwendig.


Folgende Haushaltsanträge der Stuttgarter Gemeinderatsfraktionen gehen über den Vorschlag der Fachverwaltung hinaus.

Stadtteil- und Familienzentrum Pfaffenäcker

Der Antrag 403/2021 von Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der Antrag 511/2021 der CDU fordern die Verwaltung auf darzustellen, ob der Treffpunkt Pfaffenäcker schon im kommenden Haushaltsjahr zum Stadtteil- und Familienzentrum PLUS entwickelt werden kann und welcher Finanzbetrag hierfür notwendig wäre.

Berechnung des Mittelbedarfs und Stellungnahme der Fachverwaltung
Träger / Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
Stuttgarter Jugendhaus gGmbH / Stadtteil- und Familienzentrum Pfaffenäcker		Aufnahme in die PLUS-Förderung: Betriebskosten	25.200	25.300	25.300
		Sanierung und Erweiterung: Investitionskosten	800.000	380.000	0
Summe			825.200	405.300	25.300
Wie in GRDrs 100/2021 dargestellt und nach Rücksprache durch den Träger bestätigt, ist der Betrieb als PLUS-Standort in den Jahren 2022 und 2023 auch während der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen möglich.
Anträge der Gemeinderatsfraktionen / JHA
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
CDU	519/2021	Sanierung und Erweiterung: Investitionskosten	800.000	380.000	0
Die FrAKTION	853/2021, 1.a	Sanierung und Erweiterung: Investitionskosten	800.000	380.000	0
Freie Wähler	1228/2021	Sanierung und Erweiterung: Investitionskosten und Aufnahme in die PLUS -Förderung	800.000	380.000	0
JHA	27.09.2021	Sanierung und Erweiterung: Investitionskosten und Aufnahme in die PLUS –Förderung	825.200	405.300	25.300

Stadtteil- und Familienzentrum Neugereut

Der Antrag 665/2021 der SPD fordert die Verwaltung auf darzustellen, welche Mittel notwendig sind, um das Stadtteil- und Familienzentrum PLUS Neugereut zu einem Stadtteilhaus weiterzuentwickeln.

Berechnung des Mittelbedarfs und Stellungnahme der Fachverwaltung
Träger / Angebot		Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
Stuttgarter Jugendhaus gGmbH / Stadtteil- und Familienzentrum PLUS Neugereut		Aufnahme in die Stadtteilhaus-Förderung	200.800	202.300	202.300
Wie in GRDrs 100/2021 dargestellt und nach Rücksprache durch den Träger bestätigt, kann das Vorhaben in 2022 umgesetzt werden.
Anträge der Gemeinderatsfraktionen / JHA
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
SPD	665/2021	Aufnahme in die Stadtteilhaus-Förderung	200.800	202.300	202.300
JHA	27.09.2021	Siehe oben	200.800	202.300	202.300

Folgende Anträge für die Aufnahme in die PLUS-Förderung wurden vom Jugendhilfeausschuss am 27.09.2021 gestellt:

Aufnahme in die PLUS-Förderung
Anträge des JHA
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
			2022	2023	2024 ff.
JHA	27.09.2021	Familie im Zentrum (FiZ) e.V. / Stadtteil- und Familienzentrum FiZ Wangen	25.200	25.300	25.300
JHA	27.09.2021	SOS Kinderdorf e.V. / Stadtteil- und Familienzentrum Fasanenhof	25.200	25.300	25.300
JHA	27.09.2021	Stuttgarter Jugendhaus gGmbH / Stadtteil- und Familienzentrum Giebel	25.200	25.300	25.300
JHA	27.09.2021	Stuttgarter Jugendhaus gGmbH / Stadtteil- und Familienzentrum Raitelsberg	25.200	25.300	25.300

Vorliegende Anträge/Anfragen

vorliegende HH-Anträge siehe Beantwortung / Stellungnahme




Isabel Fezer
Bürgermeisterin



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