Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB

GRDrs 926/2012

Stuttgart,

12/03/2012

Sachstandsbericht globales Städtenetzwerk "Cities for Mobility"

Mitteilungsvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss	Beschlussfassung	öffentlich	19.12.2012

Bericht:

1. Erfolgsbilanz:

Das globale Netzwerk Cities for Mobility hat sich seit dem letzten Bericht im Jahre 2009 (GRDrs 908/2009) kontinuierlich weiterentwickelt. Seit seiner Gründung im Jahr 2006 ist es zu einer international anerkannten Plattform für moderne und nachhaltige Mobilitätskonzepte geworden:

· Das Netzwerk hat aktuell 630 Mitglieder aus 84 Staaten. Das sind ca. 20 % mehr als vor drei Jahren. Nach wie vor sind die Hälfte der Mitglieder Firmen, Forschungseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen, die andere Hälfte sind Städte und Regionen.

· Cities for Mobility wird seit seiner Gründung im Jahre 2006 von namhaften Firmen (Premium Partner) und global tätigen Institutionen (International Partner) unterstützt, aktuell sind es 10 Premium Partner und 7 International Partner.

· Durch Sponsoren und Projekte konnten seit 2009 ca. 900.000 Euro an Drittmitteln für die aktuelle und künftige Vollfinanzierung des Netzwerks akquiriert werden.

· Firmen und Forschungseinrichtungen aus Stuttgart profitieren von der Arbeit des Netzwerks, indem sie sich an Förderprojekten beteiligen, die über das Netzwerk zustande kommen, oder durch die Vermittlung von Kontakten und Experten. Als aktuelle Beispiele können die Kooperation der Messen Stuttgart und Nanjing und das EU-Projekt 2MOVE2 genannt werden, über das 1 Million Euro an Fördergeldern an die Universität Stuttgart und eine in Stuttgart ansässige Firma fließen werden.

· Cities for Mobility ist ein gefragter Partner für internationale Kongresse und Institutionen. Das Netzwerk ist auch in wissenschaftlichen Beiräten anderer Organisationen oder Projekte vertreten, so z.B. Herr Dr. Leyva bei der Weltfußgängerorganisation Walk 21. Im November 2012 präsentierte Herr Daude das Netzwerk vor den über 1.000 Teilnehmern einer Konferenz in Medellín, Kolumbien. Herr Forderer sprach auf der auf einem großen Kongress in Istanbul zum Thema Elektromobilität.

· Der jährliche Weltkongress des Netzwerks ist eine wichtige Veranstaltung für politische Entscheidungsträger, Verkehrsexperten und Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus aller Welt geworden. An den Kongressen 2010, 2011 und 2012 haben jeweils 300 bis 400 Personen aus bis zu 40 Staaten teilgenommen.

· Neue Formate wie das Kontaktforum und Angebot von Schulungen in Kooperation mit internationalen Institutionen und Projekten (SOL, GRSP, GIZ) wurden sehr gut angenommen.

· Das Netzwerk war auf den bisher sechs Weltkongressen thematisch immer seiner Zeit voraus und damit Trendsetter:

2007	Pedelecs	Grundlage für E-Call a Bike und städtische Pedelecs

2008	Mobilität bei Großveranstaltungen	Grundlage: Grundlage für Seminar mit Firmen aus Stuttgart in Porto Alegre (Fußball-WM 2014 in Brasilien)

2009	Soziale Komponente der Mobilität: „Zugang für Alle	Grundlage für Diskussionen über altersgerechte und bezahlbare Mobilität

2010	Elektromobilität, Smart City Cards	Grundlage für „Stuttgart Service Card“, Förderantrag im Schaufenster E-Mobilität

2011	Soziale Räume in der Stadt, Neue Formen des Sharing	Grundlage für E-Car2Go und für Fußgängerprojekt „Besser zu Fuß unterwegs in Stuttgart“, siehe GR-Drucks. 518/2012

2012	Verkehrssicherheit als Teil der Mobilitätsstrategie	Grundlage für Sicherheitskongress in Medellín, Kolumbien mit 1.000 Teilnehmern)

Auch der Kongress 2013 wird wieder in die Zukunft blicken und sich mit der zunehmenden Vernetzung der Mobilitätsangebote befassen. Das Thema lautet:

„Nachhaltige Mobilität von Tür zu Tür – intermodale und multimodale Angebote“.

2. EU-Projekte:

Die beiden EU-Projekte „Active Access“ und „Go Pedelec!“ wurden im Herbst 2012 beendet. Sie waren für uns erfolgreich:

· Durch die Beteiligung an Active Access zum Thema „Nahmobilität“ konnte die Grundlage für den Antrag auf das Projekt „Besser zu Fuß unterwegs in Stuttgart“ gelegt werden. Herr Dr. Leyva, der die Stadt in dem Projekt vertrat, konnte vielfältige Kenntnisse erwerben, die er jetzt in das Fußgängerprojekt in Stuttgart einfließen lassen kann.

· Durch die Teilnahme an Go Pedelec! konnte Stuttgart als Kompetenzzentrum für Elektroräder positioniert werden. Vom Projekthandbuch, in dem die Ergebnisse von Go Pedelec zusammengefasst sind, wurden über 5.000 Exemplare an Verwaltungen, Verbände, Institute und Privatpersonen aus ganz Deutschland versandt. In Stuttgart fand im Mai 2012 der deutschlandweite erste Workshop für kommunale Entscheidungsträger statt. Es nahmen über 50 Personen teil.

Vier weitere Projekte laufen noch:

· Sumpa-Med zur nachhaltigen Mobilität im Mittelmeerraum wurde von der EU-Kommission wegen der Situation in Aleppo (Syrien) für einige Monate gestoppt. Inzwischen wurden die Grundlagen für eine Fortsetzung des Projekts geschaffen. Die Stadtverwaltung und die Universität Stuttgart werden ihre Aktivitäten auf die Stadt Irbid in Jordanien übertragen, ein erstes Treffen der Stuttgarter Experten mit der Projektleitung (Stadt Gaziantep, Türkei), der Stadt Amman und den Verantwortlichen aus Irbid hat im Februar 2012 in Irbid stattgefunden. Sumpa-Med wird voraussichtlich bis Mitte 2013 verlängert.

Durch die Mitarbeit in Sumpa-Med wurde es ermöglicht, dass die Stadt Stuttgart am EU-Projekt

Urban Empathy

teilnehmen kann, das im Juni 2013 starten soll. Eine formale Genehmigung durch die EU-Kommission steht noch aus.

· Mit dem Projekt Lecodenet konnten die Beziehungen zu Städten in Lateinamerika ausgebaut werden. Dies ist wichtig, weil ein Drittel der Mitglieder von Cities for Mobility aus Lateinamerika stammt. Es entstand ein Austausch zwischen den Projektpartnern aus Lateinamerika und städtischen Stellen wie OB/ICG.

· Im Januar 2013 startet mit einem Kick-Off-Treffen das auf vier Jahre angelegte EU-Projekt 2MOVE2 (GRDrs 304/2012). Das Projekt ist ein gutes Beispiel dafür, wie die Arbeit in Cities for Mobility dazu dient, dauerhafte Kontakte zu knüpfen, die dann zu gegebener Zeit sehr hilfreich sein können. Mit allen Partnern bestand lange vor der Projekteinreichung ein langjähriger Kontakt.

- Mit Tel Aviv durch das Call a Bike-System, das in leicht modifizierter Form dort aufgrund der Kontakte zu Stuttgart eingeführt wurde.

- Mit Málaga, weil seit dem Jahre 2000 über das URB-AL-Netzwerk, das ja die Grundlage für Cities for Mobility war, eine enge Kooperation bestand.

- Mit Brünn, weil Brünn und Stuttgart in den CIVITAS-Projekten ELAN und CARAVEL aktiv waren und die Verantwortlichen sich im Rahmen von Cities for Mobility kennen lernten.

Die guten Kontakte waren ein großer Vorteil bei der Zusammenstellung des Projektkonsortiums und der Antragstellung und trugen sicher dazu bei, dass sich der Antrag gegen viele Mitbewerber durchsetzen konnte.

2MOVE2 wird von der Abteilung Mobilität des Referats Koordination und Planung des Oberbürgermeisters koordiniert. In den nächsten vier Jahren werden in den vier Städten vielfältige Projekte zur Verbesserung der urbanen Mobilität durchgeführt.

3. Mobilität bei Großveranstaltungen

Im Rahmen der Kooperation mit den Städten Porto Alegre und Belo Horizonte wurde gemeinsam mit städtischen und externen Experten ein Handbuch für die kommunal-lokalen Elemente der Organisation einer Fußball-WM erstellt, wobei der Schwerpunkt auf Maßnahmen liegt, die über die kurze Zeit des Wettbewerbs hinaus wirken.

Das Handbuch diente auch als Grundlage für eine zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) organisierte Fortbildungsveranstaltung für Fachleute aus den Austragungsorten der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine 2010 im Rahmen des Cities for Mobility Kongresses 2009 und für eine Kooperation mit unserer Partnerstadt Samara für die Fußball WM 2018.

4. „Besser zu Fuß unterwegs in Stuttgart“

Die Stadt ist einer der Sieger des Bundeswettbewerbs zur „Zukunftswerkstadt“ im Rahmen des Wissenschaftsjahrs 2012. Das Projekt „Besser zu Fuß unterwegs in Stuttgart“ bietet die Chance, das Thema Fußverkehr stärker in Politik, Verwaltung und Gesellschaft zu berücksichtigen (siehe GRDrs 518/2012). Die Idee zu dem Projekt entstand aus der Zusammenarbeit mit dem Weltfußgängerverband Walk 21 in Cities for Mobility.

Um die Synergien zwischen Cities for Mobility und dem Fußgängerprojekt optimal nutzen zu können, wird Herr Dr. Leyva aus dem Koordinationsbüro von Cities for Mobility vom 1. Dezember 2012 bis zum 31.03.2013 auf 100 % aufstocken und halbtags ausschließlich für dieses Projekt arbeiten. Als Stadtplaner und Architekt wäre er auch ideal für die weitere Betreuung der durch das Projekt initiierten Strukturen und Maßnahmen geeignet. Dies ist aus unserer Sicht auch erforderlich, um die nachhaltige Wirkung des Projekts zu gewährleisten.

5. Kooperationen und Abkommen

In den letzten Jahren wurde mit den folgenden Städten je ein bilaterales Abkommen zur Kooperation auf dem Gebiet der Mobilität geschlossen:

- Nanjing, China, 5,4 Mio. Einwohner

- Medellín, Kolumbien, 2,1 Mio. Einwohner

- Almaty, Kasachstan, 1,4 Mio. Einwohner

- Ulsan, Südkorea, 1,1 Mio. Einwohner

- Florianópolis, Brasilien, 0,4 Mio. Einwohner

- Zapópan, Mexiko, 1,2 Mio. Einwohner

Aus der Kooperation mit den Städten sind vielfältige Kontakte und Aktivitäten entstanden, z.B. gemeinsame Veranstaltungen und im Falle von Nanjing eine Kooperation der Messen Nanjing und Stuttgart.

Cities for Mobility kooperiert auch eng mit dem Weltverband der Städte und Regionen UCLG. Die Stadt Stuttgart ist in UCLG für die Kommission „Urbane Mobilität“ zuständig, ich habe den Vorsitz der Kommission inne. Die Kommissionen erstellen in verschiedenen kommunalen Handlungsfeldern Grundlagenpapiere für den Weltverband. Die Kommission hat in enger Kooperation mit Cities for Mobility die „Agenda 21 for urban mobility“ erstellt, dabei handelt es sich um eine Darstellung der Ziele und Maßnahmen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität in den Städten. Die Agenda zeigt außerdem an 40 Beispielen aus aller Welt, dass es hierzu gute und übertragbare Ansätze gibt. Der thematische Schwerpunkt der Kommission für 2013, „Fußverkehr“, ist mit Cities for Mobility abgestimmt. Es ist geplant, dass im Rahmen des Cities for Mobility-Kongresses im Juli 2013 eine Sitzung der UCLG-Kommission Urbane Mobilität stattfindet. Die Ergebnisse sollen dann auf dem UCLG-Weltkongress im Oktober 2013 in Rabat, Marokko, vorgestellt werden.

6. Delegationen und Besucher

In den letzten drei Jahren kam über Cities for Mobility insgesamt Besucher aus allen Kontinenten auch außerhalb der Weltkongresse nach Stuttgart. Die Mitarbeiter des Koordinationsbüros hatten auch mehrfach die Gelegenheit das Netzwerk auf großen internationalen Veranstaltungen vorzustellen.

Hervorzuheben sind Delegationen von Politkern und Unternehmern aus China, Japan, Kamerun, Brasilien, Kolumbien, Mexiko, Peru, Argentinien, USA, Südkorea, Kasachstan, Äthiopien und der Türkei, dabei handelte es sich zum Teil um mehrtägige Besuche, die auch den Kontakt zu Firmen und Forschungseinrichtungen aus Stuttgart ermöglichten.

7. Personal und Finanzen:

Das Netzwerk ist organisatorisch der Abteilung Mobilität im Referat Koordination und Planung des Oberbürgermeisters angegliedert (Abteilungsleiter Wolfgang Forderer). Es wird von zwei Mitarbeitern auf insgesamt 1,5 Stellen koordiniert (Patrick Daude und Dr. Nicolás Leyva).

In diesem Zusammenhang weise ich nochmals darauf hin, dass durch Sponsoren- und Projektmittel seit 2009 ca. 900.000 Euro an Drittmitteln für die aktuelle und künftige Finanzierung des Netzwerks akquiriert werden konnten.

An verbindlich zugesagten Mitteln zur Finanzierung der Aktivitäten des Netzwerks in den nächsten Jahren stehen uns

· für die Jahre 2013 bis 2016 aus EU-Projekten 510.000 Euro und
· an für 2013 bereits fest zugesagten Sponsorenleistungen rund 25.000 Euro zur Verfügung. In den letzten Jahren sind wir hier regelmäßig auf ca. 100.000 Euro pro Jahr an Sponsorengeldern gekommen. Mit den bisherigen und potenziellen künftigen Premium-Partnern stehen wir in Verhandlungen. Wir haben allen Grund zur Zuversicht, auch weiterhin die notwendigen Mittel im bisherigen Umfang einwerben zu können.
· Über den neu gegründeten Förderverein konnten im Jahr 2012 bereits 10.000 Euro an Spendegeldern eingenommen werden. Ein Werbeaufruf mit einem deutsch- und englischsprachigen Flyer soll Anfang 2013 erfolgen.

Beteiligte Stellen

Das Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.

Dr. Wolfgang Schuster

Anlage 1: Mitgliederliste
Anlage 2: Elektronisches Magazin (Ausgabe Juni 2012)

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926-2012 - Anlage 2 CFM eMagazine - 2_2012.pdf

926-2012 - Anlage 1 cfm_memberslist.pdf