Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
101
17
Verhandlung
Drucksache:
198/2014
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
09.04.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Unterstützung des Mittagessensbetriebs an der Friedensschule
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 27.03.2014, GRDrs 198/2014, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Von dem Bericht über die Schul- und Essenssituation an der
Friedensschule
wird Kenntnis genommen.
2. Bis zur organisatorischen Zusammenführung der Friedensschule mit der Falkertschule im Schuljahr 2015/2016 wird das Schulverwaltungsamt dazu ermächtigt, das finanzielle Defizit für die Mittagessensorganisation an der Friedensschule in Höhe von
55.000 Euro
für das Schuljahr 2014/2015 zu erstatten.
3. Nach den bisherigen Erkenntnissen wird für das Schuljahr 2014/2015 von einem Mittelbedarf in Höhe von
55.000 Euro für die Mittagessensorganisation der Friedensschule
ausgegangen. Die dafür benötigten Mittel von 55.000 Euro für die Jahre 2014 und 2015 werden im Ergebnishaushalt THH 400 - Schulverwaltungsamt, Sachkonto 44580050,
Betrieb von Ganztagesschulen
gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StR
Lazaridis
(90/GRÜNE), StRinnen
Ripsam
(CDU),
Gröger
(SPD),
von Stein
(FW) und StR
Klingler
(FDP) äußern sich zustimmend zur Vorlage.
In seiner Erläuterung der Anfrage Nr. 31/2014 bezeichnet StR
Lazaridis
die Begründung des Ausstieges der Evangelischen Gesellschaft (eva) als irritierend.
Den Wunsch, dass künftig keine weiteren Anfragen wie die Anfrage Nr. 31/2014 erforderlich werden, äußert StRin
Gröger
. Sie erachtet weitere Überlegungen zum pädagogischen Wert von Mittagstischen als notwendig. An den Beispielen des Königin-Olga-Stifts, des Paracelsus-Gymnasiums und des Friedrich-Eugens-Gymnasiums zeigt BMin
Dr. Eisenmann
auf, dass die Verwaltung handelt, ohne auf Anfragen zu reagieren.
Gegenüber StR
Lazaridis
erklärt die
Vorsitzende
, die Verwaltung bemühe sich um Lösungen für weiterführende Schulen.
Abschließend stellt BMin
Dr. Eisenmann
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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