Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
113/2013
Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart,
05/31/2013
Der Oberbürgermeister
GZ:
OB 7831 - 10.00
Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen
SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft
Datum
03/04/2013
Betreff
Umverlegen der Abwasser-Sammler für den geplanten "Tiefbahnhof Stuttgart 21"
Anlagen
Text der Anfragen/ der Anträge
Beantwortung/ Stellungnahme:
Zum Antrag der SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft geben wir folgende Stellungnahme:
Zu 1: Das Tiefbauamt bzw. die Stadtentwässerung Stuttgart erhielt und erhält alle erforderlichen Unterlagen vom Vorhabensträger.
Zu 2 bis 7:
Ja, auf Grundlage der vom Institut für Wasserbau der Universität Karlsruhe (heute KIT) durchgeführten hydraulischen Modellversuche wurde die Freigabe erstellt.
Zu 8 bis 9:
Die Zustimmung wurde erteilt. Durch das Einmünden des Kanals Lautenschlagerstraße findet ein ungestörtes Einfließen statt. Somit stellt sich die Situation wie vor dem Umbau ein.
Zu 10: Die DBPB kann als Vorhabensträgerin den Bauablauf eigenverantwortlich festlegen.
Zu 11 bis 15:
Inspektion, Unterhaltung und Reinigung des Kanalnetzes einschließlich Sonderbauwerke – darunter auch zahlreiche Düker – werden von der Stadt Stuttgart nach den Regeln der Technik bedarfsorientiert durchgeführt.
Zu 16: Nein, es wurde kein Einfluss genommen.
Zu 17: Beim Cross-Border-Lease für das Kanalnetz erfüllen alle Vertragsparteien ihre vertraglichen Verpflichtungen. Dazu gehören auch notwendige Umbaumaßnahmen im Kanalnetz.
Fritz Kuhn
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