268 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	268 2d
	Verhandlung	Drucksache:	826/2007 Neufassung
		GZ:	T

Sitzungstermin:	21.12.2007
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff:	Neufassung des Wirtschaftsplans 2008/2009 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

Vorgang:

Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 23.10.2007, nicht öffentlich, Nr. 24
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag der GRDrs 826/2007

Verwaltungsausschuss vom 12.12.2007, nicht öffentlich, Nr. 564
Ergebnis: keine Einwendungen gegen den Beschlussantrag der GRDrs 826/2007 Neufassung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 03.12.2007, GRDrs 826/2007 Neufassung, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2008/2009 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

		2008	2009
		EUR	EUR
1.1	im Erfolgsplan (Anlage 2) mit Erträgen von	101.039.503	103.848.930
	und
	Aufwendungen von	99.939.530	101.948.930

	und einem Jahresüberschuss von	1.100.000	1.900.000

1.2	im Vermögensplan (Anlage 3) mit Einnahmen und Ausgaben von je	77.781.700	79.312.700

1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von	35.436.500	34.754.500

1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen	28.476.700	34.792.600

1.5 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen

2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf

20.000.000

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.

Protokoll8262007Neufassung.pdf