Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
277
14
Verhandlung
Drucksache:
892/2004
GZ:
OB
Sitzungstermin:
18.11.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
sp
Betreff:
Eigenbetrieb Leben & Wohnen
Managementvertrag über die Betriebsführung
Vorgang:
Betriebsausschuss Leben & Wohnen vom 15.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 28
Ergebnis:
einmütige Zustimmung, wobei die Beschlussantragsziffer 2 auf Anregung von StRin Gröger (SPD) folgende Fassung erhält: "Die Verwaltung wird beauftragt, die Position des Geschäftsführers/der Geschäftsführerin beim Eigenbetrieb Leben & Wohnen
auszuschreiben und
zum 01.01.2006 zu besetzen."
Verwaltungsausschuss vom 17.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 452a
Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 29.10.2004, GRDrs 892/2004, mit folgendem im Betriebsausschuss Leben & Wohnen in Ziffer 2 geänderten (Änderung fett)
Beschlussantrag
:
1. Der Managmentvertrag mit der Sana Kliniken GmbH & Co. KgaA über die Betriebsführung des Eigenbetriebs Leben & Wohnen wird zum Ende der Laufzeit am 31.12.2005 ordentlich gekündigt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Position des Geschäftsführers/der Geschäftsführerin beim Eigenbetrieb Leben & Wohnen
auszuschreiben und
zum 01.01.2006 zu besetzen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.