244 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	244 4
	Verhandlung	Drucksache:	1183/2007
		GZ:	AK

Sitzungstermin:	20.12.2007
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Böhringer pö
Betreff:	Klinikum Stuttgart, Struktureller Rahmenplan; Bauliche Weiterentwicklung des Zentrums für Innere Medizin und des Zentrums für Chirurgie - Vorgezogene Maßnahmen

Vorgang: Krankenhausausschuss vom 07.12.2007, öffentlich, Nr. 75

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 27.11.2007, GRDrs 1183/2007, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Vom Planungsstand zur baulichen Weiterentwicklung des Zentrums für Innere Medizin und des Zentrums für Chirurgie am Klinikum Stuttgart, Standort Mitte, wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Architektenwettbewerb vorzubereiten und das Raum- und Funktionsprogramm mit dem Land endgültig abzustimmen. Nach Abstimmung mit dem Land wird hierzu den zuständigen Gremien ein gesonderter Beschlussantrag vorgelegt.

2. Dem bereits vorliegenden Teil des Raum- und Funktionsprogramms für die Pflegebereiche am Standort Mitte in den Häusern 3 bis 7 (Anlage 2) wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage die in Anlage 1 beschriebenen Maßnahmen zur Neustrukturierung der Pflegebereiche in den Häusern 3 - 7 aus dem Gesamtumfang des Zentrums für Innere Medizin und des Zentrums für Chirurgie zeitlich vorzuziehen und mit dem Land abzustimmen.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, zu der ersten Baumaßnahme der vorgezogenen Maßnahmen am Standort Mitte (Haus 6 Ebenen 4,5 und 6) die Planung bis Baubeschluss (Leistungsphase 6 und Teile von Leistungsphase 7 HOAI) zu veranlassen. Der Einholung von Angeboten für ca. 50% der Bauleistungen vor Baubeschluss wird zugestimmt.

StRin Küstler (DIE LINKE) reklamiert die fehlende rechtzeitige Einbeziehung der Personalvertretung. Diese halte eine Bettenzahl von 39 pro Station für zu viel, es sollten nur ca. 30 Betten sein. Der Zuschnitt der Stationen werde als ungünstig gesehen, dieser erschwere den Arbeitablauf, auch wäre eine größere Zahl von 1-Bett-Zimmern wünschenswert, 4-Bett-Zimmer sollten vermieden werden. Sie ist der Ansicht, dass bei der Planung solcher Vorhaben nicht auf die Sachkenntnis des Personals und die Meinung der Personalvertretung verzichtet werden dürfe. Die Stadträtin kündigt ihre Stimmenthaltung an.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich (2 Stimmenthaltungen) wie beantragt.

Protokoll11832007.pdf