Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
879/2004
Stuttgart,
10/25/2004
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nichtöffentlich
nichtöffentlich
öffentlich
16.11.2004
17.11.2004
18.11.2004
Beschlußantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die öffentliche Gehwegreinigung wird in der Stuttgarter Innenstadt entsprechend den Reinigungszonen I und II des als Anlage zur Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung angeschlossenen Verzeichnisses durchgeführt.
Der Pierre-Pflimlin-Platz ist im Straßenverzeichnis bislang noch nicht enthalten. Er wurde durch die Umbenennung eines umgebauten Teils der Nadlerstraße geschaffen. Die Umbenennung hat keine Auswirkungen auf Reinigungsleistung und –umfang und die Gebührenbelastung der Anlieger.
Die Reinigungszone II in der Rotebühlpassage ist zu erweitern, da der Ausgang der Rotebühlpassage zur Sophienstraße durch die Baumaßnahmen des Neubaus City-Plaza verlegt wurde. In Absprache mit der Häusslergruppe soll auch der Bereich Ausgang Sophienstraße in Reinigungszone II eingestuft werden.
Die angegebenen Bereiche sind in das der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) angeschlossene Verzeichnis aufzunehmen, damit dafür städtische Reinigungsleistungen erbracht und die Gehwegreinigungsgebühren erhoben werden können.
Finanzielle Auswirkungen
keine
Beteiligte Stellen
Die Referate R, AK, WFB und USO haben dieser Vorlage zugestimmt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Thürnau
Dr. Krieck
Technischer Bürgermeister
Betriebsleitung AWS
Anlagen
1