179 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	179 10
	Verhandlung	Drucksache:	151/2005
		GZ:	-

Sitzungstermin:	21.07.2005
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann hr
Betreff:	Sanierung Stuttgart 6 - Wilhelmsplatz - Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.07.2005, nichtöffentlich, Nr. 386

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.07.2005, nichtöffentlich, Nr. 460

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 17.06.2005, GRDrs 151/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 162 (1) Baugesetzbuch (BauGB) in der aktuellen Fassung und § 4 (1) Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung in seiner Sitzung am 21.07.2005 folgende Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Stuttgart 6 - Wilhelmsplatz - beschlossen:

§ 1
Aufhebung

Die Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Stuttgart 6 - Wilhelmsplatz - vom 30. November 1989 wird aufgehoben.

Das Aufhebungsgebiet wird im Wesentlichen abgegrenzt durch die Hauptstätter Straße, Christoph- und Bopserstraße, Olgastraße und durch eine Verbindung von der Heusteig- über die Katharinen- und Weberstraße zur Hauptstätter Straße. Maßgebend ist der Lageplan des damaligen Amts für Stadterneuerung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 19. Mai 2005. Dieser Plan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage 2 beigefügt.

§ 2
Inkrafttreten

Diese Satzung tritt gemäß § 162 (2) BauGB am Tage der Bekanntmachung in Kraft.

Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache bei 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.