Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
141
18
Verhandlung
Drucksache:
184/2007
GZ:
StU
Sitzungstermin:
19.07.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Änderung Nr. 034 des Flächennutzungsplans 2010
im Bereich Südrand Hausen in Stuttgart-Weilimdorf
- Feststellungsbeschluss mit Anregungen
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 17.07.2007, nicht öffentlich, Nr. 363
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 03.07.2007, GRDrs 184/2007, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Ergebnis der öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 034 im Bereich "Südrand Hausen" in Stuttgart-Weilimdorf wird Kenntnis genommen. Die Anregungen der Beteiligten können nicht berücksichtigt werden (Anlage 3).
2. Die Änderung Nr. 034 des Flächennutzungsplans 2010 wird festgestellt. Maßgebend ist der Übersichtsplan des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 15.08.2006 und die Begründung mit Umweltbericht vom 15.08.2006 / 21.02.2007 / 26.06.2007 (Anlage 2).
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
<zur Begründung von StRin Küstler (DIE LINKE.) und StR Rockenbauch (SÖS), warum sie diese Vorlage ablehnen, siehe Niederschrift Nr. 140>
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 14 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt.
Protokoll1842007.pdf