Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
65
4
Verhandlung
Drucksache:
941/2004
GZ:
St 6122-3
Sitzungstermin:
14.04.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
kr
Betreff:
Sanierung Mühlhausen 1 - Freiberg/Mönchfeld -
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Sachstandsbericht
Kosten- und Finanzierungsübersicht gemäß
§ 149 BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.02.2005, nichtöffentlich, Nr. 93
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 02.03.2005, nichtöffentlich, Nr. 55
Gemeinderat vom 03.03.2005, öffentlich, Nr. 30
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.04.2005, nichtöffentlich, Nr. 161
Ergebnis: Einigkeit über die geänderte Anlage 3 zur GRDrs 941/2004
Verwaltungsausschuss vom 13.04.2005, nichtöffentlich, Nr. 24
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 10.02.2005, GRDrs 941/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Sachstandsbericht wird Kenntnis genommen (Anlage 2).
2. Der Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Sanierungsmittel entsprechend Anlage 3 wird zugestimmt.
3. Von der Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Sanierungsverfahren Sanierung Mühlhausen 1 - Freiberg/Mönchfeld - "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" entsprechend Anlage 4 wird Kenntnis genommen.
OB
Dr. Schuster
stellt die GRDrs 941/2004 mit der im Ausschuss für Umwelt und Technik am 05.04.2005 vorgelegten Neufassung der Anlage 3 zur Abstimmung und hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.