531/2005 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T

GRDrs 531/2005

Stuttgart,

09/14/2005

Wirtschaftsplan 2006/07
des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Verwaltungsausschuss Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung	nichtöffentlich nichtöffentlich nichtöffentlich öffentlich	09.11.2005 16.11.2005 05.12.2005 16.12.2005

Beschlußantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2006/07 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) wird festgesetzt:

1.1	im Erfolgsplan 2006/07 (Anlagen 2d und 2e) mit	2006 €	2007 €
	Betriebsaufwendungen von	100.963.500	101.864.700
	Betriebserträgen von	107.995.800	105.245.200
	Finanzerträgen von	777.100	797.000
	einem Unternehmensergebnis von	7.809.400	4.177.500
1.2	im Vermögensplan 2006/07 mit Einnahmen (Anlagen 3a/3c) und Ausgaben (Anlagen 3b/3d) von jeweils	32.009.900	24.043.700

1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme von	0	0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung von	1.100.000	1.100.000
2.	Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf	21.000.000	21.000.000

3. Der Finanzplanung 2005 bis 2009 (Anlage 4) wird zugestimmt.

4. Der vorgelegten Stellenübersicht (Anlagen 5a bis 5f) einschließlich Veränderungen wird zugestimmt.
5. Das Trägerdarlehen in Höhe von 18,62 Mio. € wird ab dem Jahr 2006 verzinst.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Zur Planung der Ansätze für die Erfolgspläne des Doppelwirtschaftsplans 2006/2007 standen als Planungsgrundlage erstmalig die verbuchten Aufwendungen (Kosten) und Erträge (Erlöse) der Jahre 2003 und 2004 zur Verfügung. Damit basiert der vorliegende Doppelwirtschaftsplan 2006/2007 erstmals auf belastbarer kaufmännischer Grundlage.

Die Vorgabe des Haushaltssicherungskonzepts 2002 - HSK 2002 - (vgl. GRDrs 448/2003) insgesamt 6,0 Mio. €/Jahr einzusparen, konnte um 1,2 Mio. €/Jahr übertroffen werden (vgl. GRDrs 1129/2004). Damit realisierte der AWS eine Gesamtverbesserung von 7,2 Mio. €/Jahr, welche sich auch in den Unternehmensergebnissen zeigt.

Finanzielle Auswirkungen

Der Erfolgsplan 2006 beinhaltet Betriebsaufwendungen von 100.963.500 € und Betriebserträge von 107.995.800 €. Unter Berücksichtigung der Finanzerträge 2006 in Höhe von 777.100 € ergibt sich ein Unternehmensergebnis (Jahresgewinn) in Höhe von
7.809.400 €. Dieser hohe Jahresgewinn kommt im Wesentlichen durch die (einmalige) Auflösung einer Gebührenausgleichsrückstellung aus dem Jahre 2002 über 3.263.000 € zu Stande. Dieser Jahresgewinn soll wie in den Vorjahren zum planmäßigen Abbau des Verlustvortrags mit 20,6 Mio. € (Stand 01.01.2004) verwendet werden.

Der Erfolgsplan 2007 beinhaltet Betriebsaufwendungen von 101.864.700 € und Betriebserträge von 105.245.200 €. Unter Berücksichtigung der Finanzerträge 2007 in Höhe von 797.000 € ergibt sich ein Unternehmensergebnis (Jahresgewinn) in Höhe von 4.177.500 €, das zum weiteren planmäßigen Abbau des Verlustvortrags verwendet werden soll.

Für die Jahre 2006 und 2007 wurde von konstanten Restmüllgebühren ausgegangen. Bei den Biomüllgebühren ist für das Jahr 2006 eine Gebührenerhöhung vorgesehen, bei der sich je nach Behältergröße Erhöhungen zwischen 3,00 € und 9,00 € im Jahr ergeben, damit die speziell für den Biomüllbereich anfallenden Kosten wie im Gebührenrecht vorgeschrieben durch die Biomüllgebühren selbst gedeckt werden können. Die Entscheidung über die tatsächliche Gebührenentwicklung trifft der Gemeinderat im Rahmen der hierzu vom AWS zu erstellenden Abfallgebührenvorlagen.

Sofern wie vorgesehen der bestehende hohe Verlustvortrag weiter abgebaut werden kann (vgl. Ziffer 1.1.1 der Anlage 1), setzt sich aus heutiger Sicht die mit Gründung des Eigenbetriebs begonnene positive wirtschaftliche Entwicklung des Betriebs nachhaltig fort.

Beteiligte Stellen

Das Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen hat dieser Vorlage zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine

Technisches Referat	Eigenbetrieb AWS
Dirk Thürnau Bürgermeister	Dr. Krieck Erster Betriebsleiter

Anlagen

Ausführliche Begründung (Anlage 1)
Erfolgsübersicht 2003 (Anlage 2a), Erfolgsübersicht 2004 (Anlage 2b)
Erfolgsübersicht 2005 (Anlage 2c), Erfolgsübersicht 2006 (Anlage 2d)
Erfolgsübersicht 2007 (Anlage 2e), Erfolgsübersichten 2005 bis 2009 (Anlage 2f)
Vermögensplan Einnahmen 2006 (Anlage 3a)
Vermögensplan Ausgaben 2006 (Anlage 3b)
Vermögensplan Einnahmen 2007 (Anlage 3c)
Vermögensplan Ausgaben 2007 (Anlage 3d)
Finanzplan 2005 - 2009 (Anlage 4)
Stellenübersicht 2006/07 (Anlagen 5a bis 5f)
Kreditübersicht (Anlage 6), Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen (Anlage 7), Jahresprogramme 2006/2007 (Anlage 8)