Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
336
11
Verhandlung
Drucksache:
1177/2001
GZ:
WK
Sitzungstermin:
12/19/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Böhringer
wu
Betreff:
Änderung der Satzung des Eigenbetriebs VMS
Vorgang: Marktausschuss vom 07.12.2001, nichtöffentlich, Nr. 30
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft und Krankenhäuser vom 27.11.2001, GRDrs 1177/2001 mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Das Stammkapital des Eigenbetriebs “Versorgungsmärkte und Marktveranstaltungen der Landeshauptstadt Stuttgart” – VMS – in Höhe von 16,4 Mio. DM wird zum festgelegten Umrechnungskurs von ■ = 1,95583 DM in ■ umgerechnet (8.385.186, 85 ■) und anschließend durch die Entnahme aus der Kapitalrücklage um 14.813,15 ■ auf 8,4 Mio. ■ erhöht.
2. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs VMS vom 6.Dezember 1996 (Amtsblatt Nr.49) wird wie in der als Anlage 1 beigefügten Neufassung beschlossen.
3. Der beigefügten Geschäftsordnung für die Geschäftsverteilung (Anlage 2) wird zugestimmt.
4. Der bisherige Verwaltungsleiter – Herr Karl Kübler – wird mit Wirkung vom 01.01.2002 zum weiteren Geschäftsleiter bestellt. Die Bestellung erfolgt befristet, längstens auf 5 Jahre.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.