258/2002 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz:

GRDrs 258/2002

Stuttgart,

03/26/2002

Eigenbetrieb Leben & Wohnen
Jahresabschluss 1998

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuß Leben und Wohnen Gemeinderat	Vorberatung Beschlußfassung	nichtöffentlich öffentlich	15.04.2002 18.04.2002

Beschlußantrag:

1.	Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 1998 in der vorgelegten Form fest.
1.1	Bilanzsumme	101.508.409,22 DM
1.1.1	Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten	93.344.431,32 DM 8.160.795,10 DM 3.182,80 DM
1.1.2	Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital - die Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens - die Rückstellungen - die Verbindlichkeiten	50.267.671,65 DM 24.126.688,29 DM 2.241.077,66 DM 24.872.971, 62 DM

1.2	Gewinn- und Verlustrechnung
1.2.1	Der Jahresverlust beträgt	7.406.940,27 DM
1.2.2	Summe der Erträge	44.430.375,42 DM
1.2.3	Summe der Aufwendungen	51.837.791,88 DM




1.3	Behandlung des Jahresverlustes
	Vom Jahresverlust in Höhe von	7.406.940,27 DM
	werden aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt ausgeglichen	4.437.841,71 DM
	sowie der allgemeinen Rücklage entnommen	2.969.098,56 DM

2.	Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 1998 entlastet.

3.	Der Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft mbH Arthur Andersen, bei der Erstellung des Jahresabschlusses zum 31.12.1999 mitzuwirken, wird nachträglich zugestimmt.

Begründung:

Der Jahresabschluss 1998 (Anlagen 1 bis 4) wurde von der Firma Arthur Andersen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft, Stuttgart, erstellt und im April 2000 fertiggestellt. Die Buchführung und das Inventar wurden auf ihre Plausibilität beurteilt. Demnach sind unter dem Vorbehalt der Feststellung des Jahresabschlusses 1997 keine Sachverhalte bekannt geworden, die gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses sprechen.

Das Rechnungsprüfungsamt hat den Prüfbericht zum Jahresabschluss mit Datum vom 31. Juli 2001 Herrn Oberbürgermeister zugeleitet. Gegen die Feststellung des Jahresabschlusses 1998 des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (Anlage 5) und die Entlastung der Betriebsleitung für 1998 werden keine Bedenken erhoben, wenn Bestände im nächsten Jahresabschluss berichtigt werden, eine Inventarisierung vorgenommen wird und ein Zeitrahmen zum Abbau der Jahresfehlbeträge vorgelegt wird. Die Bestände sind im Jahresabschluss 1999 berichtigt worden. In Zusammenarbeit mit den Kliniken soll die Inventarisierung vorrangig bei neu ausgestatteten Einrichtungen (Haus Rohrer Höhe, Generationenhaus Heslach) vorgenommen werden. Mit dem Doppelhaushalt 2002/2003 wurden Schritte aufgezeigt, wie die Jahresfehlbeträge abgebaut werden. Der vollständige Wortlaut des Prüfberichts ist den Mitgliedern des Betriebsausschusses gesondert zugegangen.

Zukünftig soll die Feststellung des Jahresabschlusses dem Gemeinderat frühzeitiger vorgelegt werden. Derzeit werden die Jahresabschlüsse 1999 und 2000 vom Rechnungsprüfungsamt geprüft, so dass noch in diesem Jahr die Jahresabschlüsse 1999 und 2000 festgestellt werden können.

Beteiligte Stellen

Das Referat F hat die Vorlage mitgezeichnet.

Gabriele Müller-Trimbusch
Bürgermeisterin

Anlagen

Anlage 1: Bilanz zum 31.12.1998
Anlage 2: Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1998
Anlage 3: Anhang für das Geschäftsjahr 1998
Anlage 4: Lagebericht für das Geschäftsjahr 1998
Anlage 5: Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt (Deckblatt, Prüfungsergebnis, Schlussbemerkung)

Die Anlagen 1 bis 4 entsprechen dem Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 1998, den die Firma Arthur Andersen für den Eigenbetrieb Leben und Wohnen erstellt hat.