Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
171
3
Verhandlung
Drucksache:
478/2002
GZ:
OB
Sitzungstermin:
07/24/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
sp
Betreff:
Situationsbericht Verlässliche Grundschule 2002
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 15.07.2002,
nichtöffentlich, Nr. 69
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit der Maßgabe, bei den Schulen noch einmal nach den Gründen für das geringe Interesse zu fragen
Verwaltungsausschuss vom 24.07.2002,
nichtöffentlich, Nr. 393
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 08.07.2002, GRDrs 478/2002.
StRin
A. Schmid
(CDU) bringt ihre Freude über die positive Entwicklung zum Ausdruck.
StRin
Gröger
(SPD) und StR
Wölfle
(90/GRÜNE) vertreten die Auffassung, dass es sich bei der Verlässlichen Grundschule um eine Landesaufgabe gehandelt hätte, die nun von der Kommune finanziert werde.
OB
Dr. Schuster
stellt fest: