Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft und Krankenhäuser
Gz: WK
GRDrs 1051/2002
Stuttgart,
11/12/2002



Eigenbetrieb Versorgungsmärkte und Marktveranstaltungen der Landeshauptstadt Stuttgart - VMS -
- Jahresabschluß 2001 -



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Marktausschuß
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlußfassung		nichtöffentlich
öffentlich		22.11.2002
28.11.2002



Beschlußantrag:

1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2001 in der dargelegten Form fest.

1.1
      Feststellung des Jahresabschlusses:
DM
      Bilanzsumme
61.158.547,95
      davon entfallen auf der Aktivseite auf
      - das Anlagevermögen
57.795.997,52
      - das Umlaufvermögen
3.334.956,01
      davon entfallen auf der Passivseite auf
      - das Eigenkapital
21.848.078,47
      - die Rückstellungen
1.890.648,17
      - die Verbindlichkeiten
37.162.821,31
      Jahresgewinn
1.091.091,15
      Summe der Erträge
21.929.420,92
      Summe der Aufwendungen
20.838.329,77

1.2 Behandlung des Jahresgewinns:

      Der Jahresgewinn in Höhe von
      wird in die Rücklagen eingestellt.
1.091.091,15

2. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2001 entlastet.


3. Stammkapitalherabsetzung


Begründung:


Das Wirtschaftsjahr 2001 schließt mit einem Jahresgewinn von 1.091 TDM ab. Dieser liegt um 566 TDM über dem Vorjahr - und 790 TDM über dem Planansatz 2001.

Das Betriebsergebnis des Erfolgsvergleichs (Ergebnis vor außerordentlichen Posten) hat sich dadurch von 1.455 TDM um 340 TDM verbessert.

Die Ergebnisverbesserung resultiert im wesentlichen auf dem Anstieg der Umsatzerlöse (+ 880 TDM) sowie der sonstigen betrieblichen Erträge (+ 264 TDM). Ursächlich waren hierfür höhere Mieteinnahmen aus der Vermietung von Standplätzen auf dem Cannstatter Wasen sowie aus dem im Berichtsjahr erworbenen Grundstück Neckarwiesenstraße 5.

Die Materialaufwendungen erhöhten sich 405 TDM insbesondere durch gestiegene Kosten der Wertstoffabfuhr (+ 144 TDM), höhere Energiekosten(+ 85 TDM) und im Bereich der Veranstaltungen durch die Erhöhung der Werbemittel (+ 92 TDM), den Ordnerdienst (+ 63 TDM) und für die Sicherheitsorgane (+ 53 TDM).

Die Zunahme der Personalaufwendungen (+ 291 TDM) ist im wesentlichen auf den höheren Beschäftigungsstand zurückzuführen.

Die Abschreibungen stiegen investitionsbedingt um 365 TDM.

Die übrigen betriebsbedingten Aufwendungen (Zinsen, sonstige Steuern und sonstigen Aufwendungen) verringerten sich um 157 TDM - vor allem wegen der Aufhebung der Vereinbarung über die Nutzungsentschädigung.

Das Stammkapital des Eigenbetriebs zum 31.12.2001 beträgt 16,4 Mio. DM; dazu kommen eine Kapitalrücklage von rd. 4,4 Mio. DM und der Jahresüberschuss 2001 mit 1,1 Mio. DM, zusammen rd. 21,9 Mio. DM. Der Eigenkapitalanteil an der Bilanzsumme beträgt damit rd. 35,8% (Vorjahr 39,6%). Der gesamte Jahresgewinn im Verhältnis zum Eigenkapital entspricht per 31.12.2001 einer EK-Rendite von 5,29%.

Um dem Eigenbetrieb dringend gebotene Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, wird, abweichend vom Gewinnverwendungsvorschlag im Lagebericht (Anlage 3, Blatt 5), auf die geplante Ausschüttung aus dem Jahresgewinn verzichtet. Der Jahresgewinn 2001 in Höhe von 1.091 TDM wird in die Rücklagen des Eigenbetriebs eingestellt. VMS wird dadurch ermöglicht, die notwendige und vom Ausschuss gewünschte Sanierung der Markthalle, höhere Werbeaufwendungen für das Cannstatter Volksfest und den Großmarkt und Investitionen im Bereich des Grundstücks und Gebäudes Neckarwiesenstraße zu finanzieren.

Bei der Gewinnverwendung 2002 werden die getroffenen Maßnahmen und die Haushaltssituation berücksichtigt.



Stammkapitalherabsetzung

In der Maßnahmenübersicht zum Handlungskonzept zur Haushaltskonsolidierung 2002 ist für den EB VMS eine Kapitalherabsetzung des betrieblichen Stammkapitals in Höhe von 1,5 Mio. EUR vorgesehen. Aus dieser Kapitalherabsetzung errechnet sich für den Verwaltungshaushalt ein verbessertes Zinsergebnis von 75.000 EUR.

Das Stammkapital des VMS beträgt derzeit 8.400 TEUR. Damit liegt die Stammkapitalquote derzeit bei 26,82%. Da es grundsätzlich jeder Gemeinde überlassen ist, mit wieviel Stammkapital sie ihre Eigenbetriebe ausstattet, wird entsprechend der Konsolidierungsmaßnahmen 2002 vorgeschlagen, dem Vermögenshaushalt der LHS außerplanmäßig 1.500.000 EUR aus einer Kapitalherabsetzung zuzuführen. Diese Stammkapitalrückführung ist mit keiner Steuerbelastung verbunden und kann noch im Jahr 2002 im Haushalt in voller Höhe vereinnahmt werden. Im Verwaltungshaushalt führt diese Maßnahme künftig zu einem jährlichen Zinsertrag von 75 TEUR.

Unter Berücksichtigung aller vorgeschlagener Maßnahmen wird auch weiterhin eine Gesamteigenkapitalquote von ca. 30% erreicht.


Prüfungsvermerke

1. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Stuttgart hat den Bericht über die örtliche Prüfung mit Datum vom 6. November 2002 erstellt. Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2001 des Eigenbetriebs VMS gemäß § 16 Abs.3 EigBG und der Entlastung der Geschäftsleitung für 2001 entgegenstehen.

2. Der Jahresabschluss 2001 wurde von der Eversheim Stuible Treuberater GmbH, Stuttgart mit Datum vom 22. Juli 2002 geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen.

Finanzielle Auswirkungen
Die Mindereinnahmen aus der wegfallenden Gewinnablieferung VMS im Verwaltungshaushalt bei der EHSt. 1.7300.2100.000 in Höhe von 358.000 EUR im Jahr 2002 werden durch die überplanmäßige Mehreinnahme im Vermögenshaushalt bei 2.7300.3300.000/0001 in Höhe von 1.500.000 EUR gedeckt. Darüber hinaus ist aus der Kapitalherabsetzung für die zukünftigen Jahre eine Verbesserung des Zinsergebnisses im Verwaltungshaushalt von ca. 75.000 EUR zu erwarten.


Beteiligte Stellen

Referat F




Dr. Blessing
Bürgermeister

Anlagen

- jeweils nur an die Mitglieder MA -

1 Exemplar des Prüfungsberichtes zum Jahresabschluss 2001
1 Exemplar des RPA-Berichts über die örtliche Prüfung
1 Exemplar der Stellungnahme VMS zum Prüfbericht RPA