Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
275
12
VerhandlungDrucksache:
887/2004
GZ:
TS
Sitzungstermin: 18.11.2004
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann kr
Betreff: Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Nachtragswirtschaftsplan 2004/2005

Vorgang:
Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 16.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 32
Verwaltungsausschuss vom 17.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 452

jeweiliges Ergebnis:
einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Tiefbau und Stadtentwässerung vom 02.11.2004, GRDrs 887/2004, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2004/2005 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung wird wie folgt geändert:


1.1Der Höchstbetrag des Kassenkreditrahmens
wird für die Jahre 2004 und 2005 erhöhtum je31.000.000 EUR
auf je 49.000.000 EUR
1.2Die vorgesehenen Kreditaufnahmen für das Jahr 2004 werden reduziertum38.000.000 EUR
auf42.228.700 EUR
1.3Im Vermögensplan 2004 werden die Einnahmen und Ausgaben (Anlage 1) insgesamt reduziertum je40.000.000 EUR
auf je80.463.000 EUR


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.