Protokoll:

Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
107
7
VerhandlungDrucksache:
365/2005
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 09.06.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff: Objektgesellschaft Schleyer-Halle und
Neue Arena mbH & Co. KG
Kapitaleinlage für die Freiflächengestaltung

Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 03.06.2005, nichtöffentlich, Nr. 93

Verwaltungsausschuss vom 08.06.2005, nichtöffentlich, Nr. 193

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 09.05.2005, GRDrs 365/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Beschluss des Gemeinderats vom 1. April 2004 (GRDrs 236/2004, Beschlussantrag Ziffer 3.7), der Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena mbH & Co. KG eine Kapitaleinlage in Höhe von 1.150.000 € zur Finanzierung der landschaftsgärtnerischen Gestaltung der Freiflächen zu gewähren, wird bestätigt.

2. Gleichzeitig wird der Beschluss des Gemeinderats vom 18. November 2004 (GRDrs 978/2004, Beschlussantrag Ziffer 3 Absatz 3 Satz 1) aufgehoben, einen Teil dieser Kapitaleinlage in Höhe von 600.000 € zur Finanzierung des Verbindungsstegs zwischen dem Projekt VfB Welt Multi Event Center und dem Gottlieb-Daimler-Stadion zu verwenden.


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.