Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
163
15
Verhandlung
Drucksache:
599/2002
GZ:
T
Sitzungstermin:
07/18/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
kr
Betreff:
Regenüberlaufbecken Zazenhäuser Straße
in Stuttgart-Zuffenhausen
- Abrechnungsbeschluss -
- Offenlegung -
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 09.07.2002,
nichtöffentlich, Nr. 17
Ergebnis: Zustimmung im Wege der Offenlegung
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
Die Vorlage des Technischen Referats vom 24.06.2002, GRDrs 599/2002, liegt gem. § 35 GOG im Offenlegungsverfahren im Sitzungssaal auf. Dem nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag wird nicht widersprochen; er ist damit gem. § 37 Abs. 1 Satz 2 GemO angenommen:
Die Abrechnung der Kosten für die Herstellung des Regenüberlaufbeckens in der Zazenhäuser Straße
in Stuttgart-Zuffenhausen
mit einem Aufwand von 6.701.991,07 DM (3.426.673,62 €)
wird anerkannt.
Der
Vorsitzende
stellt fest, dass der Gemeinderat
wie beantragt beschlossen
hat.