Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
132/2007
GZ:
T
Sitzungstermin: 19.07.2007
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann sp
Betreff: Hauptklärwerk Mühlhausen
Neubau Schlammfaulung 2. Teil / Faulbehälter
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 17.07.2007, nicht öffentlich, Nr. 16

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 02.07.2007, GRDrs 132/2007, mit folgendem


Beschlussantrag:

1. Baubeschluss

1.1 Dem Neubau der Schlammfaulungsanlage im Hauptklärwerk Mühlhausen nach den Plänen des Ingenieurbüros N. N. GmbH (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), Neu-Ulm, und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts, Eigenbetrieb Stadtentwässerung, vom 25.04.2007 mit Gesamtkosten von 42.340.000 € wird zugestimmt.


1.2 Der Aufwand von 42.340.000 € wird im Wirtschaftsplan 2006/07 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projektnummer I.97.6223.000.000) wie folgt gedeckt:

bis 2006
2.953.100 €
2007
770.600 €
2008
4.936.000 €
2009
7.628.800 €
2010
7.052.200 €
2011
6.101.200 €
2012
5.968.000 €
2013
5.508.100 €
2014
1.125.000 €
gesamt
42.340.000 €


2. Vergabe von Planungsleistungen

2.1 Der Vergabe der Ingenieurleistungen „Bauoberleitung“ und „örtliche Bauüberwachung“ innerhalb des Projektes Neubau Schlammfaulung 2.Teil / Faulbehälter an das Ingenieurbüro N. N. GmbH (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht), 89231 Neu-Ulm, wird zu gestimmt. Grundlage ist das Ergebnis des durchgeführten Auswahlverfahrens nach der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) und die Honorarermittlung des Tiefbauamtes Eigenbetrieb Stadtentwässerung vom 31.05.2007. Das Honorar beträgt pauschal 912.000 €.

2.2 Dem Abschluss bzw. der Erweiterung von 10 Ingenieurverträgen im Rahmen der Projektsteuerung, der örtlichen Bauüberwachung bzw. der Baubegleitung für den Neubau der Schlammfaulungsanlage im Hauptklärwerk Mühlhausen mit den Büros N. N. GmbH (Namen wurden aus Datenschutzgründen gelöscht), wird zugestimmt.

Die Honorarermittlungen erfolgten auf der Grundlage des Kostenanschlages des Tiefbauamtes, Eigenbetrieb Stadtentwässerung vom 25.04.2007. Für Unvorhergesehenes werden jeweils ca. 5 Prozent bereitgestellt.

2.3 Der Gesamtaufwand von 2.124.000 € wird im Wirtschaftsplan 2006/2007 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan) gedeckt.


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.


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Protokoll1322007.pdf