Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
203
-
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
22.09.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Online-Ausstattung der Schulen
- Dringlichkeitsantrag von StRin Küstler (DIE
LINKE.PDS) Nr. 268/2005 vom 20.09.2005 -
Angeheftet sind der Niederschrift der im Betreff genannte Antrag sowie der Antrag Nr. 205/2005 von StRin Küstler (DIE LINKE.PDS) vom 23.06.2005 mit der Stellungnahme des Herrn Oberbürgermeisters vom 23.09.2005.
OB
Dr. Schuster
verweist auf die oben genannten Anträge sowie seine Stellungnahme, die an die Mitglieder des Gemeinderats zu Sitzungsbeginn verteilt worden ist. Er bitte die durch die Sommerpause bedingte Verzögerung bei der Beantwortung zu entschuldigen.
StRin
Küstler
ist mit dieser Erklärung einverstanden. Bedauerlich sei aber, dass durch den ihrer Ansicht nach falschen Beschluss bei den letzten Haushaltsplanberatungen das Programm "Schule online 4" gestoppt wurde. Sie hoffe in den kommenden Haushaltsplanberatungen auf Beschlüsse des Gemeinderats, die das Manko ausgleichen.