269 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	269 2e
	Verhandlung	Drucksache:	571/2007
		GZ:	-

Sitzungstermin:	21.12.2007
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff:	Wirtschaftsplan 2008/2009 des Eigenbetriebs Leben & Wohnen

Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 15.10.2007, nicht öffentlich, Nr. 24

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Verwaltungsausschuss vom 11.12.2007, nicht öffentlich, Nr. 560a

Ergebnis: Vorberatung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 01.10.2007, GRDrs 571/2007, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW) für die Wirtschaftsjahre 2008 und 2009 wird wie folgt festgesetzt:

		2008 in Euro	2009 in Euro
1.1	Im Erfolgsplan mit - Erträgen von	35.813.000	37.323.000
	- Aufwendungen von	37.303.000	40.017.000
	- einem Jahresfehlbetrag von	1.510.000	2.714.000

1.2	Im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von je	11.310.000	12.346.000
1.3	Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von	4.817.000	3.997.000
1.4	Mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von	6.060.000	2.600.000
2.	Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf	4.000.000	4.000.000

3. Der Finanzplanung 2007 bis 2011 wird zugestimmt.

4. Der Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2008 / 2009 wird zugestimmt. Der ELW wird ermächtigt, bei Bedarf um insgesamt bis zu 5% der Stellen abzuweichen.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.

Protokoll5712007.pdf