Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
15
2
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
02.02.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Vorstellung und Wahl des Beigeordneten für den
Geschäftskreis III Recht, Sicherheit und Ordnung
Herr
Dr. Martin Schairer
stellt sich als Bewerber für die Stelle des Beigeordneten für den Geschäftskreis III Recht, Sicherheit und Ordnung dem Gemeinderat vor. Er erläutert seinen persönlichen und beruflichen Werdegang und legt dar, wie er im Falle seiner Wahl die Aufgaben als Beigeordneter für den oben genannten Bereich zu erfüllen beabsichtigt. Weiter beantwortet er eine an ihn gerichtete Frage von StR Rockenbauch (SÖS).
Anschließend werden die Stimmzettel mit dem Namen des Bewerbers nach Aufruf einzeln an OB Dr. Schuster sowie an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in den im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.
OB
Dr. Schuster
stellt fest, dass der Wahlvorgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen wurde. Die Stimmen werden gezählt von
StR Sauer (CDU),
StRin Kirschner (90/GRÜNE),
Frau N. N. (Angestellte/
Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht
),
Frau N. N. (Beamtin/
Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht
).
Der Vorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 60 stimmberechtigten Anwesenden wurden 60 gültige Stimmen abgegeben:
43 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen.
Damit ist Herr Dr. Schairer zum Beigeordneten für den Geschäftskreis III gewählt.
Herr
Dr. Schairer
dankt für das in ihn gesetzte Vertrauen. Der Gratulation von OB Dr. Schuster schließen sich die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen und Gruppierungen sowie die Beigeordneten an.