Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
29
11
Verhandlung
Drucksache:
745/2002
GZ:
St 6122-3
Sitzungstermin:
02/20/2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
hr
Betreff:
Sanierung Vaihingen 2 - Kelterberg -
Modernisierung und Umnutzung des städtischen Gebäudes Kelterberg 5 (Alte Kelter)
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 14.02.2003,
nichtöffentlich, Nr. 3
Ergebnis: Einmütige Zustimmung mit der Maßgabe, dass bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses die Höhe der bisher erfolgten Mietverrechnung zwischen Kulturamt und Amt für Liegenschaften und Wohnen offen gelegt wird.
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.02.2003,
nichtöffentlich, Nr. 83
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 19.02.2003,
nichtöffentlich, Nr. 68
Ergebnis: Einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag, nachdem von der Verwaltung alle sich in der Begründung zur GRDrs 745/2002 auf die Miete beziehenden Formulierungen zurückgezogen wurden.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 04.02.2003, GRDrs 745/2002.
OB
Dr. Schuster
dankt der Otto F. Scharr-Stiftung für ihre großzügige Spende.
Er hält fest:
Der Gemeinderat beschließt in der vom Verwaltungsauschuss verabschiedeten Fassung einstimmig
wie
im nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
beantragt:
1. Der Modernisierung und Umnutzung der Alten Kelter in eine ganzjährig nutzbare Versammlungsstätte einschließlich Instandsetzung des Anbaus (ehemaliges Polizeigebäude) nach den Plänen der Architekten Mohl, Schepp und Partner, Stuttgart vom 24. Juni 2002 und dem von den Modernisierungsbeauftragten Laufner + Ernst geprüften vorgezogenen Kostenanschlag vom 20. Januar 2003 mit Gesamtkosten von rund 1.039.100,00 € (brutto) einschließlich Baunebenkosten wird zugestimmt.
2. Der Umsetzung zusätzlicher Nutzerwünsche bis zu einer Höhe von rund 108.100,00 € (brutto) einschließlich 15 % Baunebenkosten auf Grundlage des von den Modernisierungsbeauftragten Laufner + Ernst geprüften vorgezogenen Kostenanschlags der Architekten Mohl, Schepp und Partner vom 27. Mai 2002 wird zugestimmt.
3. Der Stellplatzablöse in Höhe von rund 78.700 € für 14 Stellplätze à 5.624,20 € (11.000,00 DM) wird zugestimmt.
4. Die Gesamtkosten in Höhe von rund 1.225.900,00 € (brutto) werden im Vermögenshaushalt bei AHSt 2.6150.9420.000 VKZ 0570 - Modernisierung städtischer Gebäude - wie folgt gedeckt:
2003
1.104.000,00 €
2004
121.900,00 €
5. Der zweckgebundenen Spendenannahme von der Otto F. Scharr-Stiftung von rund 255.600,00 € (500.000,00 DM) für die Modernisierung von Kelter und Anbau wird zugestimmt.
6. Der zweckgebundenen Spendenannahme von rund 100.000,00 € für die Umsetzung der zusätzlichen Nutzerwünsche wird zugestimmt.
7. Die Gesamtsumme der zweckgebundenen Spenden wird im Vermögenshaushalt 2003 in Höhe von rund 237.000,00 € und im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von rund 118.600,00 € bei EHSt. 2.6150.3670.057-0001 - Spenden Vaihingen 2 - Kelterberg - entsprechend dem vorgesehenen Baufortschritt vereinnahmt.