Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
313
5
Verhandlung
Drucksache:
1283/2005
GZ:
TS
Sitzungstermin:
15.12.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Böhringer
sp
Betreff:
Herstellung der städtischen Wohnparkergarage
Silberburgstraße duch den Schwäbischen Frauenverein
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.12.2005, nichtöffentlich, Nr. 713
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 14.12.2005, nichtöffentlich, Nr. 585
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Tiefbau und Stadtentwässerung vom 24.11.2005, GRDrs 1283/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Bau der städtischen Wohnparkergarage mit 92 Stellplätzen durch den Schwäbischen Frauenverein auf dessen Grundstück wird zugestimmt.
Für notwendige Überfahrtsrechte erhält das benachbarte evangelische Lutherstift acht Wohnparkplätze unentgeltlich und dauerhaft zur Nutzung.
2. Die Gesamtkosten von 1.950.000 € einschließlich 3 % Unvorhergesehenes werden im Vermögenshaushalt bei der AHSt. 2.6815.9540.000 VKZ -0392 - Wohnparkergarage Silberburgstraße – Bau – wie folgt gedeckt:
2006
90.000 €
2007
930.000 €
2008
930.000 €
StRin Ripsam und StR Schmid (beide CDU) nehmen wegen Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.