Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 0332-01
GRDrs 686/2004
Stuttgart,
09/14/2004



Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für die nach § 16 der Hauptsatzung gebildeten beratenden Ausschüsse des Gemeinderats



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
GemeinderatBeschlussfassungöffentlich16.09.2004



Beschlußantrag:

Für die gemäß § 16 der Hauptsatzung gebildeten beratenden Ausschüsse werden die in den Anlagen 1 bis 3 genannten Stadträtinnen und Stadträte sowie sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder bestellt.



Begründung:


1. Nach § 16 der Hauptsatzung in Verbindung mit § 41 der Gemeindeordnung kann der Gemeinderat beratende Ausschüsse aus Mitgliedern des Gemeinderats bilden. Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner können widerruflich als Mitglieder in diese beratenden Ausschüsse berufen werden.

Die Amtsdauer der bisher gebildeten beratenden Ausschüsse endet mit dem Zusammentritt des neuen Gemeinderats.

2. Die Fraktionen des Gemeinderats haben die in den Anlagen 1 bis 3 genannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder vorgeschlagen. Die zur Bestellung vorgeschlagenen sachkundigen Personen werden vom zuständigen Fachreferenten empfohlen.

3. Die Bestellung des Internationalen Ausschusses erfolgt in der bisherigen Weise mit 13 Mitgliedern des Gemeinderats. Die Bestellung der Sachkundigen Einwohner des Internationalen Ausschusses findet in einem gesonderten Verfahren ab Ende Oktober 2004 statt.

4. Die Bestellung des Sportausschusses erfolgt in der bisherigen Weise mit 13 Mitgliedern.

5. Nach § 41 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats genügt es bei der Entscheidung über die Zusammensetzung der beratenden Ausschüsse, wenn der von allen Fraktionen getragene Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erzielt.


Finanzielle Auswirkungen

-


Beteiligte Stellen

-

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dr. Wolfgang Schuster

Anlagen

3


Ausschuss “Stuttgart 21”


Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster

Ständiger stellv. Vorsitzender: Bürgermeister Hahn



MitgliederStellvertreter/-innen
CDUDr. Eisenmann
Hill
Schmid		Dr. Nopper
Pfau
Vetter
Wahl
SPDGuckenberger
Prof. Dr. Kußmaul		Dr. Blind
Gröger
Kanzleiter
Thurner
90/GRÜNEDr. Kienzle
Pätzold		Feindor
Marx
Peppler-Kelka
FWZeeb, JürgenZaiß
Fahrion
Kauderer
Palmer
Gulde
FDP/DVPDr. Werwigk
Anlage 2 zu GRDrs 686/2004


Internationaler Ausschuss


Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster

Ständige stellv. Vorsitzende: Bürgermeisterin Dr. Magdowski



Stadträtinnen und Stadträte

MitgliederStellvertreter/-innen
CDUHaug
Hill
Metke
Rudolf
Schmid		Barg
Dr. Eisenmann
Dr. Löffler
Pfau
Schrode
Dr. Unold
Vetter
Wahl
SPDCan
Dr. Hackl
Zürn		Baumstark
Gröger
Guckenberger
Kanzleiter
Reißig
Thurner
Wüst
90/GRÜNEAras
Kugler
Peppler-Kelka		Feindor
Dr. Kienzle
Kirschner
Münch
Pätzold
FWPalmerZeeb, Jürgen
Zaiß
Fahrion
Kauderer
Gulde
FDP/DVPvon SteinDr. Werwigk



Anlage 3 zu GRDrs 686/2004


Sportausschuss


Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster

Ständige stellv. Vorsitzende: Bürgermeisterin Dr. Magdowski



1. Stadträtinnen und Stadträte

MitgliederStellvertreter/-innen
CDUBarg
Heinz
Pfau
Rudolf
Sauer		Currle
Dr. Eisenmann
Haug
Dr. Löffler
Schmid
Schrode
Uhl
Vetter
Wahl
SPDBaumstark
Gröger
Prof. Dr. Kußmaul		Can
Dr. Hackl
Kanzleiter
Reißig
Sawade
Wüst
Zürn
90/GRÜNEFeindor
Münch		Fischer
Kirschner
Pätzold
Wölfle
FWZeeb, Jürgen
Zaiß		Fahrion
Kauderer
Palmer
Gulde
FDP/DVPWillmannZeeb, Rolf
von Stein