Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 15. Dezember, 16.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock:
1. Vorstellung der Bewerber und Wahl des Leiters des Hochbauamts;
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2. Fördergrundsätze für die Bezuschussung von Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft;
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3. Generalsanierung Zamenhof - Projektbeschluss;
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4. Neubebauung des Areals des ehemaligen Friedrich-List-Heims, Flst. 5175/2 in Stuttgart-Bad Cannstatt;
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5. Herstellung der städtischen Wohnparkergarage Silberburgstraße durch den Schwäbischen Frauenverein, Baubeschluss;
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6. Sanierung Stuttgart 7 - Heslach II, Umgestaltung Marienplatz, Abrechnungsbeschluss;
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7. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Herder-/Vogelsangstraße im Stadtbezirk Stuttgart-West (Stgt. 182), Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen;
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8. Satzung über eine Veränderungssperre Flst. 344/6 Heiligenwiesen 28 (Wa 61/1) im Stadtbezirk Wangen;
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9. Erhöhung der Abwassergebühr ab 1.1.2006, Änderung der Satzung über die Erhebung der Abwassergebühren (AbwGS);
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10. Satzung über die Erhebung von Gebühren im Fleischhygiene- und Lebensmittelrecht (insbesondere u.a. für die Zulassung und Überprüfung von fleisch- und geflügelfleischverarbeitenden Betrieben nach EU-Recht);
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11. Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2004;
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12. Neuregelung der Finanzierung des Verkehrs-und Tarifverbundes Stuttgart;
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13. Stellenpläne 2006/2007
Schaffung von Stellen und Änderungen von Vermerken
* Geschäftskreis Oberbürgermeister
* Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
* Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
* Referat Umwelt, Sicherheit und Ordnung
* Referat Kultur, Bildung und Sport
* Referat Soziales, Jugend und Gesundheit
* Referat Städtebau
* Technisches Referat
* Referat Tiefbau und Stadtentwässerung
* Umsetzung Hartz IV - Auswirkungen
* Stellenbedarf der Ausländerbehörde
* Stellenbedarf der Lebensmittelüberwachung/Veterinärwesen für die EU-Zulassung
* Stellenbedarf der Lebensmittelüberwachung/Veterinärwesen.
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