Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 21. Juli, 16.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses , 3. Stock (der Einführungsvortrag beginnt um 16 Uhr in Zimmer 407; die Zuhörertribüne befindet sich im 4. Stock):
1. Vorstellung und Wahl der Ärztlichen Direktorin/des Ärztlichen Direktors der Klinik für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten, Plastische Operationen beim Katharinenhospital;
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2. Ganztagesangebote an Schulen in Stuttgart, Eckpunkte der außerschulischen Bildung;
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3. Luftreinhalte-/Aktionsplan Stuttgart;
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4. Kinder- und familienfreundliches Stuttgart, Teilziel 5: Neuer Generationenvertrag vor Ort; (abgesetzt)

5. Wirtemberg-Gymnasium in Stuttgart-Untertürkheim Lindenschulstraße 20, IZBB-Maßnahme - Anbau einer Mensa mit Betreuungsräumen - Baubeschluss;
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6. Eigenbetrieb Leben und Wohnen, Pflegeheim Filderhof - Baubeschluss;
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7. Pilotprojekt "Bürgerservice Veranstaltungen";
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8. Genehmigung neuer Bestattungsarten, Änderung der Friedhofssatzung, Änderung der Friedhofsgebührensatzung;
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9. Fortführung der Schuldnerberatung auf der Basis der neuen gesetzlichen Regelungen des Sozialgesetzbuches (SGB II und SGB XII); (abgesetzt)

10. Sanierung Stuttgart 6 - Wilhelmsplatz - Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets;
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11. Sanierung Stuttgart 25 - Arnulf-Klett-Platz - Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes nach § 142 BauGB;
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12. Sanierung Bad Cannstatt 19 - Veielbrunnen West - Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes nach § 142 BauGB;
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13. Sanierung Zuffenhausen 6 - Rot - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt, Comeniushaus in Stuttgart-Rot
Umbau zum Bürgerhaus, Planungsleistungen;
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14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Möhringer Landstraße/Spitalackerweg im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 241), Satzungsbeschluss gem. § 10 (2) BauGB mit Anregungen;
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15. Bebauungsplan Friedhofserweiterung (Un 100) in Stuttgart-Untertürkheim, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen;
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16. Bebauungsplan Kegelen-/Elwertstraße (Ca 234/1) im Stadtbezirk Bad Cannstatt
Aufhebung des Satzungsbeschlusses, Auslegungsbeschluss nach § 3 (2), (3) BauGB;
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17. Konzeption zur Bekämpfung des Fuchsbandwurms in Stuttgart;
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18. Vorbereitung der Wahl des 16. Deutschen Bundestags;
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19. Bildung des Preisgerichts für den Umweltpreis der Landeshauptstadt Stuttgart;
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20. Neufassung Betriebssatzung Klinikum Stuttgart, Änderung der Hauptsatzung; (abgesetzt)

21. Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart (SIMOS), Integrierte Leitstelle Stuttgart (ILS), Beschaffung der Informations- und Kommunikations-
technik (Investitionsmaßnahme 1);
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22. Räumliche Umsetzung der Verwaltungsreform und Bestandsoptimierung im Bereich der Verwaltungsgebäude,
Neubau eines Verwaltungsgebäudes am Österreichischen Platz, Hauptstätter Straße 77 und 79, Grundsatzbeschluss;
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23. Eigenbetrieb Versorgungsmärkte und Marktveranstaltungen der Landeshauptstadt Stuttgart - VMS -, Jahresabschluss 2004;
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24. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart, Grundstücksbereinigung zum 1. Januar 2005;
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24. a) B 14 Konrad-Adenauer-Straße, Überdeckung der Portalbereiche am Gebhard-Müller-Platz und am Charlottenplatz, Bericht über den Planungsstand, Bereitstellung von Mitteln für die weiteren Planungen (abgesetzt)

24. b) Klinikum Stuttgart, struktureller Rahmenplan, Umbau des Gebäudes Sattlerstraße 25 für die Unterbringung des Dienstleistungszentrums Verwaltung, Raumprogrammbeschluss
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24. c) Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2005 vom 31. Januar 2005 und zur Freigabe des verkaufsoffenen Sonntags in Stuttgart-Bad Cannstatt am 25. September 2005.
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