Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
17
4
Verhandlung
Drucksache:
70/2001
GZ:
F
Sitzungstermin:
02/01/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
EBM Dr. Lang
Protokollführung:
Frau Haasis
st
Betreff:
Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 31. Januar 2001,
nichtöffentlich, Nr. 41
Ergebnis: Kenntnisnahme;
Einvernehmen darüber, dass
1. über diesen Tagesordnungspunkt im Gemeinderat am 1. Februar 2001 keine allgemeine Aussprache stattfindet,
2. sich der Beteiligungsbericht als nächstem Schwerpunktthema mit der SWSG befasst,
3. im Beteiligungsbericht im Rahmen des rechtlich Möglichen künftig Angaben über die Gesamtbezüge der Geschäftsführung bzw. des Vorstandes gemacht werden.
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Finanz- und Beteiligungsreferats vom 22. Januar 2001, GRDrs 70/2001.
EBM
Dr. Lang
verweist auf die Vorberatung im Verwaltungsausschuss.
StR
Kanzleiter
(SPD) hebt im Rahmen seiner Ausführungen zu TOP 3 "Finanzbericht 2000/2001 und Ergänzung der Finanzplanung 2000 bis 2003 um das Jahr 2004" - s. Niederschrift Nr. 16 - die Bedeutung des Beteiligungsberichts hervor.
Eingehend auf die entsprechenden Fragen von StR
Lieberwirth
(REP) unterstreicht EBM
Dr. Lang
die in der Stellungnahme des Herrn Oberbürgermeisters zum Antrag Nr. 669/2000 gemachten Ausführungen. Er teilt ferner mit, dass eine Beseitigung des steuerlichen Querverbundes zwischen TWS und SSB im Augenblick noch nicht absehbar ist.
OB
Dr. Schuster
stellt abschließend fest:
Der Gemeinderat hat vom Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Stuttgart
Kenntnis genommen.