Protokoll:

Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
117
2
VerhandlungDrucksache:
457/2005
GZ:
OB 0330-06
Sitzungstermin: 23.06.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff: Nachrücken von Herrn Fred-Jürgen Stradinger (CDU) in
den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 22.06.2005, nichtöffentlich, Nr. 234

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 06.06.2005, GRDrs 457/2005, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Herrn Fred-Jürgen Stradinger in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig wie beantragt.


Der Vorsitzende bittet Herrn Stradinger, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Nachdem die Anwesenden sich von ihren Plätzen erhoben haben, verliest OB Dr. Schuster die Verpflichtungsformel:

"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."

OB Dr. Schuster verpflichtet Herrn Stradinger durch Handschlag und heißt ihn im Gemeinderat herzlich willkommen.

Die Niederschrift über die Verpflichtung wird von Herrn Stradinger unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.