Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 20. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1. Stuttgart 21
a) Bürgerbegehren
b) Einvernehmliche Beendigung des Projekts Stuttgart 21
Freie Bahn für Bürgerentscheid durch Abstimmung
Antrag Nr. 830/2007 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
vom 10.12.2007
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2. Klinikum Stuttgart - künftige bauliche Struktur
Neubau Olgahospital und Frauenklinik
Kostenbericht
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3. Klinikum Stuttgart
Vorzeitiger Neubau zur vorläufigen Unterbringung des Zentrums für Seelische Gesundheit am Standort Krhs. Bad Cannstatt
Raum- und Funktionsprogramm
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4. Klinikum Stuttgart - struktureller Rahmenplan
Bauliche Weiterentwicklung des Zentrums für Innere Medizin und des Zentrums für Chirurgie
Vorgezogene Maßnahmen
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5. Änderung Nr. 40 des Flächennutzungsplans 2010 im Bereich Epple-/Wurmlinger Straße in Stuttgart-Degerloch
Feststellungsbeschluss
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6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Epplestraße/Wurmlinger Straße im Stadtbezirk Degerloch (De 109)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
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7. Satzung über eine Veränderungssperre für das Flurstück 6731/7 (Unter dem Birkenkopf 19) im Stadtbezirk Stuttgart-West (M38)
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8. International School of Stuttgart
Förderung der Schule durch Überlassung eines weiteren Grundstücks in S-Degerloch zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für den Kleinkind- u. Vorschulbereich (3. BA) sowie durch den Verzicht auf Erbbauzinsen bis 2017
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9. Mineralwasserleitung Mineralbad Berg in Stuttgart-Ost
Erhöhung der Baukosten
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
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10. Rad-WM 2007
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11. Stellenpläne 2008/2009
● Schaffung von Stellen und Änderungen von Stellenvermerken
▪ Geschäftskreis Oberbürgermeister
▪ Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
▪ Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
▪ Referat Recht, Sicherheit und Ordnung
▪ Referat Kultur, Bildung und Sport
▪ Referat Soziales, Jugend und Gesundheit
▪ Referat Städtebau und Umwelt
▪ Technisches Referat
▪ Stuttgart 21 – Umsetzung des Projekts
● Hebungen von Beamtenstellen