Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
81
8
Verhandlung
Drucksache:
77/2007
GZ:
OB
Sitzungstermin:
10.05.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Bildung eines Beirats "Stadtmuseum Stuttgart" und eines Beirats "Mobilitäts-Erlebniszentrum"
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 09.05.2007, öffentlich, Nr. 167
Ergebnis: ohne Votum in die Vollversammlung des Gemeinderats verwiesen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 20.04.2007, GRDrs 77/2007, mit folgendem
Beschlussantrag:
Gemäß § 17 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart wird ein
Beirat "Stadtmuseum Stuttgart"
(gemäß Anlage 1 zum 24.11.2005) und ein
Beirat "Mobilitäts-Erlebniszentrum Stuttgart"
(gemäß Anlage 2 zum 22.11.2006) gebildet. Beide Beiräte setzen sich aus Mitgliedern des Gemeinderates und der Verwaltung zusammen, dem Beirat "Stadtmuseum Stuttgart" gehören auch externe Sachkundige an.
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird eine Tischvorlage (der Niederschrift angeheftet) verteilt, in der das Kulturamt die im Verwaltungsausschuss gestellten Fragen beantwortet und der eine Neufassung von Anlage 1 zur GRDrs 77/2007 beigefügt ist.
StRin
Wüst
(SPD) dankt für die Berücksichtigung der Korrekturwünsche. Da es aber wohl noch Fehler in der Besetzung des Beirats "Stadtmuseum Stuttgart" gebe, bitte sie, die Anlage 1 zur erneuten Beratung in den Verwaltungsausschuss zurückzuverweisen. Außerdem wolle sie noch anmerken, dass sie die Begründung des Kulturamtes in
Ziffer 2 der Tischvorlage für diskriminierend halte. Derartiges sollte nicht mehr vorkommen.
OB
Dr. Schuster
versichert, dass die Unterstützung der Leiterin des Aufbaustabs durch Herrn N. N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
positiv gemeint sei und so ein fließender Übergang gewährleistet werden solle.
Zum Thema Beirat "Mobilitäts-Erlebniszentrum Stuttgart" verweist StR
Rockenbauch
(SÖS) auf die Anregung während des Jugendhearings, auch Jugendliche in die Beratungen über das Mobilitäts-Erlebniszentrum einzubeziehen. Es schlage vor, sie in irgendeiner Form an diesem Beirat zu beteiligen.
OB
Dr. Schuster
dankt für diesen wichtigen Hinweis. Im Beirat seien ja mehrere Ebenen beteiligt. Neben der politisch verantwortlichen gebe es die fachliche, auf der vor allem Wissenschaftler mitwirken würden. Es spreche nichts dagegen, sozusagen als Fachexperten auch Jugendliche einladen. Da auch Schulen mitarbeiten würden, sei es ohnehin ein größerer Kreis, der die Programmfindung und -entwicklung mitgestalten werde.
Da man über die Struktur der Zusammenarbeit in der nächsten Sitzung des Beirats, die im Juni stattfinden werde, diskutieren wolle - beispielsweise, wie die Universitäten oder die Unternehmen eingebunden werden sollen -, bestehe ohnehin noch Regelungsbedarf. In diesem Zusammenhang könne dann auch die Art und Weise der Beteiligung von Jugendlichen behandelt werden. Die Verwaltung werde in diesem Sinne auf den Sprecher des Jugendrates zugehen.
Der Vorsitzende stellt abschließend fest:
1. Hinsichtlich
Anlage 1 (Beirat "Stadtmuseum Stuttgart")
wird die GRDrs 77/2007 in den Verwaltungsausschuss
zurückverwiesen.
2. Hinsichtlich
Anlage 2 (Beirat "Mobilitäts-Erlebniszentrum Stuttgart")
wird der Beschlussantrag der GRDrs 77/2007 einstimmig
beschlossen.
Protokoll772007.pdf