Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 6. Oktober, 16.30 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock:
1. Einbringung des Doppelhaushaltsplan-Entwurfs 2006/2007;
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2. Fortführung der Schuldnerberatung auf der Basis der neuen gesetzlichen Regelungen des Sozialgesetzbuches (SGB II und SGB XII);
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3. Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre Hartensteinstraße (Ca 238) im Stadtbezirk Bad Cannstatt;
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4. Bebauungsplan Kegelen-/Elwertstraße (Ca 234/1) im Stadtbezirk Bad Cannstatt, Aufhebung des Satzungsbeschlusses;
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5. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 LBO Sommerrain (Ca 269) im Stadtbezirk Bad Cannstatt, Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen;
(abgesetzt)
6. Sanierung Feuerbach 6 - Obere Stuttgarter Straße, Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes nach § 142 BauGB;
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7. Vorranggebiete für Stadterneuerung Heusteigviertel, Abschluss der Stadterneuerungsmaßnahmen im Rahmen des Wohnumfeldprogramms (WUP);
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8. Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2002;
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9. Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2003;
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10. Neue Landesmesse, Kostenbericht 06/2005;
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11. Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien der BW Bank;
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12. Weltmeisterschaften im Straßen-Radsport 2007;
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13. World Athletics Tour Final 2006 bis 2008;
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14. Handball-Weltmeisterschaft 2007;
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15. Klinikum Stuttgart, struktureller Rahmenplan, Umbau des Gebäudes Sattlerstraße 25 für die Unterbringung des Dienstleistungszentrums Verwaltung, Vorprojektbeschluss;
(abgesetzt)
16. Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeister;
(abgesetzt)
17. Änderung der Hauptsatzung aufgrund der Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeister. (
abgesetzt)