Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
220
5
Verhandlung
Drucksache:
735/2004
GZ:
WFB 8020-02
Sitzungstermin:
30.09.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster, EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
kr
Betreff:
Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Stuttgart (LHS)
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 29.09.2004, nichtöffentlich, Nr. 374
Ergebnis:
Kenntnisnahme
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 13.09.2004.
StR
Lieberwirth
(REP) dankt dem zuständigen Referat für die umfangreiche Arbeit anlässlich der Erstellung des Beteiligungsberichts. Kritisch merkt er an, dass sich bei der SMK das Betriebsergebnis gegenüber 2003 verschlechtert hat, ebenso beim Klinikum, und dass sich vor allem der Bilanzgewinn dramatisch verringert habe. Dennoch sei die Konzernsubstanz der Stadt Stuttgart als solide einzustufen. Er hoffe, dass diese Entwicklung von Dauer ist; sie sei allerdings abhängig vom gesamtwirtschaftlichen Umfeld.
EBM
Föll
weist darauf hin, dass Messegesellschaften in ihren Ergebnissen traditionell einen dreijährigen Zyklus haben: Es gebe ein gutes Jahr, ein mittleres und ein schlechtes. Das SMK-Jahr 2003 sei in diesem Sinne das schlechte Jahr gewesen, 2004 werde man wieder ein gutes Jahr haben. Diese betriebsspezifischen Besonderheiten müssten bei der Betrachtung mit einbezogen werden.
Das Sinken der Bilanzsumme hänge nicht zuletzt damit zusammen, dass bei der SVV eine Kapitalherabsetzung in dreistelliger Millionenhöhe vorgenommen wurde; dieses Kapital sei dem Hoheitsvermögen der Landeshauptstadt zugeführt worden.
Abschließend stellt EBM
Föll
fest:
Der Gemeinderat hat den Beteiligungsbericht zustimmend zur
Kenntnis genommen.