Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
155
7
Verhandlung
Drucksache:
481/2002
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
07/18/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
Betreff:
Situationsbericht Ferienbetreuung
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 15.07.2002,
öffentlich, Nr. 66
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag
mit folgender Änderung in Ziff. 3: "Vom
vorübergehend erforderlichen Personalbedarf..."
Verwaltungsausschuss vom 17.07.2002,
öffentlich, Nr. 318
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag in der
vom Jugendhilfeausschuss verabschiedeten Fassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 25.06.2002, GRDrs 481/2002, mit folgendem
Beschlussantrag:
(in der vom Jugendhilfe- und vom Verwaltungsausschuss verabschiedeten Fassung - Änderung in Ziff. 3 -):
1. Vom Bericht über den Ablauf der Ferienbetreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule seit den Weihnachtsferien im Pilotjahr 2001/2002 mit Ausnahme der Pfingstferien und dem neu ermittelten Bedarf wird Kenntnis genommen.
2. Die Ferienbetreuung wird auch im Schuljahr 2002/2003 für ein weiteres Jahr über die Pilotphase hinaus in der bisherigen Form fortgesetzt.
3. Vom vorübergehend erforderlichen Personalbedarf in Höhe einer Stelle (A 10/IVb BAT) wird Kenntnis genommen. Über eine Neuschaffung der Planstelle wird im Rahmen des Vorgriffsschaffungsverfahrens zum Stellenplan 2004 entschieden. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Mitarbeiterin über den 14.09.2002 hinaus, vorläufig bis 31.12.2002 - ohne Blockierung einer Planstelle - weiterzubeschäftigen, bis über die Schaffung der Stelle entschieden ist.
4. Auf Grund der steigenden Nachfrage ist gegenüber der Veranschlagung im Haushaltsplan für das Schuljahr 2002/2003 mit Mehrausgaben von 48.300 Euro zu rechnen. Diese Mittel werden von der Verwaltung überplanmäßig bereitgestellt.
Hiervon entfallen
auf das Haushaltsjahr 2002: 13.800 Euro Betreuungskosten und Bustransfer,
auf das Haushaltsjahr 2003: 34.500 Euro Betreuungskosten und Bustransfer.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.