Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
341
16
Verhandlung
Drucksache:
1323/2001
GZ:
R 0812-06
Sitzungstermin:
12/19/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Böhringer
Betreff:
Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug
- Vorschlagsliste für den Vollzugsbeirat an der
Justizvollzugsanstalt Stuttgart -
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 19.12.2001, nichtöffentlich, Nr. 732
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Rechtsreferats vom 03.12.2001, GRDrs 1323/2001 mit folgendem
Beschlussantrag:
Die in der Anlage aufgeführten Personen werden dem Justizministerium Baden-Württemberg zur Auswahl für die Besetzung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Stuttgart vorgeschlagen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 3 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.