Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
315
17
Verhandlung
Drucksache:
1035/2001
GZ:
St 6122-3
Sitzungstermin:
11/29/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
kr
Betreff:
Vorranggebiet für Stadterneuerung
Nordbahnhof-/Rosensteinstraße
Abrechnung der Stadterneuerungsmaßnahmen
im Rahmen des Programms Einfache
Stadterneuerung (PES)
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 27.11.2001,
nichtöffentlich, Nr. 698
Verwaltungsausschuss vom 28.11.2001,
nichtöffentlich, Nr. 667
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 29.10.2001, GRDrs 1035/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Von der Abrechnung der wohnumfeldverbessernden Maßnahme im Vorranggebiet für Stadterneuerung Nordbahnhof-/Rosensteinstraße, die mit Mitteln des Programms Einfache Stadterneuerung (PES) des Landes Baden-Württemberg und Komplementärmitteln der Landeshauptstadt Stuttgart finananziert wurden, wird zustimmend Kenntnis genommen.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.