303 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	303 15
	Verhandlung	Drucksache:	996/2004
		GZ:	KBS

Sitzungstermin:	02.12.2004
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff:	Ausschuss für Kultur und Medien - Bestellung von sachkundigen Mitgliedern

Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 01.12.2004, öffentlich, Nr. 468

Ergebnis:
einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 22.11.2004, GRDrs 996/2004, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die in der Anlage 1 aufgeführten Personen werden bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl als sachkundige Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Medien bestellt.

2. Die Zahl der sachkundigen Mitglieder wird auf 22 Personen festgesetzt.

3. Die bisherige Unterscheidung der sachkundigen Personen in ordentliche Mitglieder und Stellvertreter entfällt.

StR Rockenbauch (SÖS) beantragt, als Entscheidungshilfe für ihn über die fachliche Eignung der Personen zu berichten, die hier als sachkundige Mitglieder bestellt werden sollen.

OB Dr. Schuster versichert, dass die in Anlage 1 der Vorlage aufgeführten Personen alle fachlich sehr qualifiziert sind. Er stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt bei 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.