Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
63
4
Verhandlung
Drucksache:
166/2007
GZ:
RSO 1216
Sitzungstermin:
19.04.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
fr
Betreff:
Verkaufsoffene Sonntage 2007
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 18.04.2007, öffentlich, Nr. 136
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Recht, Sicherheit und Ordnung vom 22.03.2007, GRDrs 166/2007.
StRin
Küstler
(DIE LINKE.PDS) gibt zu Protokoll, dass sie die Mitteilungsvorlage zwar zur Kenntnis nehmen müsse, einen Sonntagsverkauf jedoch auch weiterhin aus kulturellen Gründen, wegen der religiösen Bedeutung der Sonntagsruhe und wegen der negativen Folgen für die Beschäftigten im Handel ablehne. StR
Rockenbauch
(SÖS) schließt sich diesen Ausführungen an.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat hat von der Mitteilungsvorlage
Kenntnis genommen.
Protokoll1662007.pdf